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URP 2010-3

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URP 2010-3

Marion Panizzon / Lucas Arnold / Thomas Cottier

Handel und Umwelt in der WTO: Entwicklungen und Perspektiven

Redaktioneller Beitrag

Analysiert man die neuere WTO-Rechtsprechung, so wird das Vorurteil der Unvereinbarkeit von WTO-Handelsliberalisierung und Umweltschutz in ein anderes Licht gerückt. Das Fallrecht der WTO-Streitbeilegungsorgane zeigt Fortschritte bei der Berücksichtigung von Umweltanliegen, da diese vermehrt in die Auslegung der…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

199
Marion Panizzon, Lucas Arnold, Thomas Cottier: Handel und Umwelt in der WTO: Entwicklungen und Perspektiven
Analysiert man die neuere WTO-Rechtsprechung, so wird das Vorurteil der Unvereinbarkeit von WTO-Handelsliberalisierung und Umweltschutz in ein anderes Licht gerückt. Das Fallrecht der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

249
Lenkungsabgaben zur Förderung des Erstwohnungsbaus; verwaltungsrechtlicher Vertrag
Leitsätze Der verwaltungsrechtliche Vertrag ist als Handlungsform des Verwaltungsrechts anerkannt. Er muss zwei Voraussetzungen erfüllen, um eine Aushöhlung des Legalitätsprinzips zu vermeiden: Erstens… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.01.2010

Original

1C_501/2009
257
Lenkungsabgaben zur Förderung des Erstwohnungsbaus; gesetzliche Grundlage
Leitsätze Aus dem Legalitätsprinzip folgt, dass Vorschriften über Lenkungsabgaben nur als Grundlage für Abgabeveranlagungen herangezogen werden können, wenn sie den Anforderungen an die gesetzliche Grundlage i… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.01.2010

Original

1C_363/2009
261
Fluglärm; selbstständig anfechtbarer Zwischenentscheid
Leitsätze Die Beschwerdeführer begründen ihr Begehren um Entschädigung für fluglärmbedingten Minderwert der betroffenen Liegenschaften mit übermässigen Lärmimmissionen und Überflug i.e.S. Das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.01.2010

Original

1C_286/2009
269
Kirchenglockengeläut; Lärmschutz
Leitsätze Kirchen samt ihrem Läutwerk sind als Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV zu qualifizieren. Kirchenglocken haben sich hinsichtlich ihrer Lärmemissionen an die Vorschriften… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.01.2010

Original

1C_297/2009
277
Baubewilligung; Abwassertrennung als Erschliessungsvoraussetzung
Leitsätze Da sie nicht an eine Kanalisation angeschlossen sind, in der verschmutztes und nicht verschmutztes Abwasser getrennt abfliessen, sind die fraglichen Parzellen nicht bundesrechtsgemäss erschlossen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.02.2010

Original

1C_244/2009
283
Baubewilligung für die Erstellung einer Waldstrasse
Leitsätze Eine durch den Wald führende Strasse ist als Waldstrasse zu betrachten, wenn sie für die Bewirtschaftung des Waldes notwendig ist und in überwiegendem Mass der Walderhaltung dient (E. 2.2). Im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.02.2010

Original

1C_359/2009
289
Baubewilligung für die Erstellung einer Wohnsiedlung und Bewilligung einer Waldrodung
Leitsätze Die fraglichen Grundstücke können ohne Inanspruchnahme einer Waldrodung überbaut werden. Überdies können die Anforderungen an die Einordnung in die Landschaft auch durch ein anderes Vorhaben… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.02.2010

Original

1C_396/2009
295
Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch Umnutzung bestehender Räume; Beschwerdelegitimation der Nachbarn
Leitsätze Werden durch die Umnutzung von Räumlichkeiten in einen Casinobetrieb künftige Immissionen durch zusätzlichen Strassenverkehr erwartet, so müssen die beschwerdeführenden Anwohner glaubhaft darlegen kö… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.03.2009

Original

1C_405/2008
297
Simone Kohler: Vorsorgliche Emissionsbegrenzung und Kanalisationsanschlusspflicht im Lichte des Verhältnismässigkeitsprinzips
Das Verhältnismässigkeitsprinzip gilt in allen Bereichen des öffentlichen Rechts und findet somit auch Anwendung im Umweltrecht. In diesem Zusammenhang fällt im Besonderen die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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