Mobilfunkanlage; Ausnahme der Berechnungspflicht auf einem unüberbauten Grundstück

Hinweis

BGer, Urteil vom 21.05.2010

Relevante Erlasse

SR 814.710, Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) (23.12.1999) Art. 3 (Abs. 3 lit. c)

Leitsätze

Von einer Berechnung der nichtionisierenden Strahlen (NIS) für unüberbaute Grundstücke kann abgesehen werden, wenn die zonenkonforme Nutzung des Grundstückes ausgeschlossen wird. Solange kein ausdrücklicher Bau- bzw. Nutzungsverzicht vorliegt, kann bei Überschreitung der Anlagegrenzwertes keine Baubewilligung für Mobilfunkanlagen erteilt werden (E. 2.4). Die Auflage, wonach die Strahlenbelastung erst bei einer späteren Überbauung der Parzelle zu überprüfen sei, ist demnach unzulässig (E. 2.5).