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Archiv

URP 2010-5

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URP 2010-5

Neubau eines Restaurants auf einem Berggipfel; Berücksichtigung der Anliegen des Landschaftsschutzes

Entscheid

Leitsätze Der Schweizer Heimatschutz war vor den Vorinstanzen durch den Bündner Heimatschutz vertreten und erfüllt somit die Voraussetzungen der Beteiligung am kantonalen Verfahren (E. 1.2). Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 24 RPG stellt eine Bundesaufgabe dar (E. 3). Bei der Erfüllung einer solchen…

Inhalt

Entscheid

477

Neubau eines Restaurants auf einem Berggipfel; Berücksichtigung der Anliegen des Landschaftsschutzes

Leitsätze Der Schweizer Heimatschutz war vor den Vorinstanzen durch den Bündner Heimatschutz vertreten und erfüllt somit die Voraussetzungen der Beteiligung am kantonalen Verfahren (E. 1.2). Die Erteilung… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.03.2010
BGE 136 II 214

Original

495

Verursacherprinzip; Abfallgebühren für leer stehende Wohnungen

Leitsätze Setzen sich Abfallgebühren aus einer Grund- und Benützungsgebühr zusammen, so ist erstere unabhängig von der zu entsorgenden Abfallmenge bzw. effektiven Benützung der kommunalen… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.04.2010

Original

499

Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe; Stauzeitkosten als externe Kosten

Leitsätze Mit der Schwerverkehrsabgabe soll durch Anwendung des Verursacherprinzips auf den Schwerverkehr ein Beitrag zur Verwirklichung der Kostenwahrheit im Verkehr geleistet werden. Als Konsequenz der… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.04.2010
BGE 136 II 337

Original

507

Lärmzunahme durch Veränderung der Verkehrszusammensetzung; Beschwerdelegitimation

Leitsätze Ändert sich auf einer Strasse die Verkehrszusammensetzung erheblich, weil ausschliesslich der Lastwagen-Anteil zunimmt, so ist diese Veränderung wahrnehmbar, selbst wenn die Lärmzunahme rein rechneri… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.06.2010

Original

515

Fluglärmimmissionen; Überschreitung des Alarmwerts

Leitsätze Gemäss Art. 38 Abs. 2 LSV werden Fluglärmimmissionen anhand von Berechnungsmodellen ermittelt. Diese beruhen in der Regel auf umfangreichen Messungen. Die Modelle können durch Einzelmessungen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
23.11.2009

521

Gewässerschutz; öffentliches Interesse an der Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone

Leitsätze Für eine Quellfassung, die vier Wohnhäuser mit 13 Bewohnerinnen und Bewohnern sowie zwei Gewerbeliegenschaften und einen Laufbrunnen in ausreichendem Mass mit Trinkwasser versorgt, besteht angesicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.11.2009

526

Luftreinhaltung; Umnutzung von Büroflächen in Verkaufsflächen

Leitsätze Gemäss Art. 2 Abs. 4 Bst. a LRV gelten als neue Anlagen auch solche, die umgebaut, erweitert oder instand gestellt werden, wenn dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind. Im… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.03.2010

530

Mobilfunkanlage; Einhaltung der Grenzwerte auf unüberbautem Grundstück

Leitsätze Bei der Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem unüberbauten Grundstück müssen bereits bei der Inbetriebnahme der Mobilfunkanlage diejenigen Grenzwerte eingehalten werden, die im Falle einer zone… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.04.2010

Original

531

Mobilfunkanlage; Ausnahme der Berechnungspflicht auf einem unüberbauten Grundstück

Leitsätze Von einer Berechnung der nichtionisierenden Strahlen (NIS) für unüberbaute Grundstücke kann abgesehen werden, wenn die zonenkonforme Nutzung des Grundstückes ausgeschlossen wird. Solange kein… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.05.2010

Original

532

Verkehrs- und Umweltbelastung durch eine publikumsintensive Anlage

Leitsätze Der Raumplanungsbericht als Koordinationsinstrument zwischen dem Umweltrecht und dem Raumplanungsrecht, muss sich konkret zu den Fragen betreffend Luftreinhaltung äussern, die mit dem vorgesehenen P… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
19.12.2007

537

Jennifer Heuck: Staukosten: Externe Kosten des Strassenverkehrs? Zum Entscheid des Bundesgerichts vom 19. April 2010 (2C-800/2009)

Im folgenden Beitrag wird untersucht, ob Staukosten als externe Kosten des Strassenverkehrs angesehen werden können und somit bei der Berechnung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LS… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Europa-Fenster

549

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP

Nach den sehr umfangreichen Aktivitäten der EU im Umweltrecht im Frühjahr ist im Be-richtszeitraum von Anfang März bis Anfang Juni 2010 eine gewisse Beruhigung zu ver-zeichnen. Im… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

565

Florian Wild: Dealing with Complexity and Policy Discretion. A Comparison of the Implementation Process of the European Water Framework Directive in Five Member States

Rezension

569

Jean-Baptiste Zufferey: Les entreprises et le droit de l‘environnement : défis, enjeux, opportunités

Rezension