Neue Ansätze bei der Altlastenkostenverteilung?
Zusammenfassung
Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, inwieweit im Altlastenbereich die Kostenverteilungsregelung von Art. 32d des Umweltschutzgesetzes (USG) den Anforderungen des Rechtsverkehrs standhält. Der Gesetzgeber hat sich 1995 bei der Einführung der Altlastenbestimmungen ins USG dafür entschieden, die Kostenverteilung bei Altlastensanierungen analog zur Kostenregelung bei antizipierten Ersatzvornahmen (z.B. Öl- und Chemieunfälle) zu ordnen. Dieser Analogieschluss drängt sich keineswegs auf, bestehen doch zwischen diesen beiden Regelungsgegenständen auch wichtige tatsächliche und rechtliche Unterschiede (vgl. Kapitel III.). Zwar ist erkennbar, dass sich der Gesetzgeber von verschiedenen Grund berlegungen hat leiten lassen (Verursacherprinzip, Lastengerechtigkeit, Verantwortlichkeit auch ohne Verschulden, grundsätzliche Beteiligung des Standortinhabers an den Kosten). Die praktische Umsetzung von Art. 32d USG bereitet jedoch Mühe: Namentlich führt die…
Zeitschrift URP
URP 2011 43
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag