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URP 2012-9

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URP 2012-9

Helen Keller / Luca Cirigliano

Grundrechtliche Ansprüche an den Service Public: Am Beispiel der italienischen Abfallkrise

Redaktioneller Beitrag

Umweltschutzrechtliche Probleme grösseren Ausmasses können eine menschenrechtliche Dimension annehmen. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Urteil zur italienischen Abfallkrise einmal mehr deutlich gemacht. Er stellte eine Verletzung von Art. 8 EMRK fest (Recht auf Privat- und Familienleben). Das…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

831
Helen Keller, Luca Cirigliano: Grundrechtliche Ansprüche an den Service Public: Am Beispiel der italienischen Abfallkrise
Umweltschutzrechtliche Probleme grösseren Ausmasses können eine menschenrechtliche Dimension annehmen. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Urteil zur italienischen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

854
Gewässerschutz; Restwassersanierung
Leitsätze Kann mit geeigneten und erforderlichen Sanierungsmassnahmen eine nennenswerte Verbesserung des Fliessgewässers erreicht werden, besteht gemäss Art. 80 Abs. 1 GSchG eine Sanierungspflicht bis zur… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.11.2012
BGE 139 II 28

Original

1C_262/2011
879
Lärmschutz; Lärmimmissionen eines Bauschuttaufbereitungsplatzes
Leitsätze Es ist anhand der Umstände des Einzelfalles zu prüfen, ob bei der Berechnung des Lärms einer Anlage auf die effektive Betriebsdauer der Lärmquelle selbst oder des Gesamtbetriebs abzustellen ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.06.2012
BGE 138 II 331

Original

1C_237/2011
889
Bundeskoordinationsgesetz; Kosten von kantonalen Stellungnahmen im Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen
Leitsätze Im Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen ermöglicht erst die kantonale Stellungnahme dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI), den Sachverhalt vollständig festzustellen, eine umf… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.10.2012

Original

1C_78/2012
906
Moorschutz; Ausscheidung von ökologisch ausreichenden Pufferzonen
Leitsätze Die Kantone sind verpflichtet, ökologisch ausreichende Pufferzonen für Moore von nationaler Bedeutung auszuscheiden, um eine ungeschmälerte Erhaltung der Schutzobjekte sicherzustellen (E. 2.1).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.06.2012

Original

1C_489/2011
908
Moorschutz; Vereinbarkeit der Benützung einer vorbestehenden Forststrasse als Wanderweg mit den Schutzzielen
Leitsätze Zur ungeschmälerten Erhaltung des inventarisierten Flachmoors sind geeignete Schutz- und Unterhaltsmassnahmen zu treffen (E. 7.2). Die zukünftige Benützung eines vorbestehenden Forstwegs als… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.08.2012

Original

1C_64/2012

Europa-Fenster

910
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Der Schwerpunkt der umweltrechtlichen Tätigkeit in der Europäischen Union (EU) und in ihren Mitgliedstaaten lag im Berichtszeitraum auf der Vorbereitung neuer Rechtsetzungsmassnahmen. So hat… Weiterlesen

Europa-Fenster

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