Europa-Fenster
Zusammenfassung
Langsam nimmt die Rechtsetzungstätigkeit im Umweltrecht wieder Fahrt auf und bringt auch neue Elemente. So ist es im Bereich des Öko-Designs von Produkten zu einer Selbstregulierungsmassnahme der Industrie im Hinblick auf Videospielgeräte gekommen. Im Klimaschutz hat die Europäische Union einen grossen Schritt zur Stabilisierung ihres Emissionshandelssystems gemacht. Es wurde eine Einigung über das sog. Backloading und eine Marktstabilisierungsreserve erzielt. Beide Instrumente dienen dazu, den Überhang an Emissionszertifikaten auf dem Markt zu verringern. Ein Schwerpunkt der Tätigkeit lag im Gefahrstoffrecht bei der REACH-Verordnung. Die ECHA ist dort in vielfältiger Weise zur Einstufung und Kennzeichnung von Gefahrstoffen tätig geworden. Parallel ist sie in mehrere Gerichtsverfahren involviert gewesen, die einige prozessuale und materielle Fragen klären konnten. Unter den weiteren Rechtsakten sind die neuen Vorgaben für die Freisetzung von…
Zeitschrift URP
URP 2015 337
Sprache
Publikationsart
Europa-Fenster
Autorin/Autor/Instanz
Sebastian Heselhaus, Prof. Dr. iur., M.A. Universität Luzern