Moorschutz; Schutzzieldienlichkeit eines neuen Fussweges entlang eines Flachmoores

Auszug

BGer I. öff. Abt., Urteil vom 26.01.2016 (1C_222/2015)

Relevante Erlasse

SR 101, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) (18.04.1999) Art. 78 (Abs. 5)

SR 451, Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) (01.07.1966) Allgemein (Abs. 1)

SR 451, Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) (01.07.1966) Art. 23a

SR 451.33, Verordnung über den Schutz der Flachmoore von nationaler Bedeutung (FMV) (07.09.1994) Art. 4

SR 451.33, Verordnung über den Schutz der Flachmoore von nationaler Bedeutung (FMV) (07.09.1994) Art. 5

Leitsätze

Ein in einem kantonalen Nutzungsplan vorgesehener Fussweg beansprucht einen Teil des im Bundesinventar enthaltenen Flachmoors «Hopfräben». In Frage steht ein maximal 1,5 m breiter Streifen auf einer Länge von ungefähr 230 m am nördlichen Rand des Schutzperimeters. Als neue Anlage ist der geplante Wanderwegabschnitt nur dann mit dem Bundesrecht vereinbar, wenn er dem Moorschutz dient, konkret der Erhaltung des Flachmoors oder der Förderung seiner Regeneration (E. 3.3.2). Ein attraktiverer offizieller Zugang zum frei zugänglichen Seeufer für Fussgänger wird neben weiteren Massnahmen dazu führen, dass Erholungssuchende nicht mehr quer durch das Schutzgebiet Richtung See gehen werden, sodass die unerwünschten Trampelpfade durch das Moor eliminiert werden können. Andere Wegführungen wurden von den kantonalen Behörden geprüft, aber nachvollziehbar als im Sinne des Moorschutzes weniger geeignet eingestuft (E. 3.3.3). Unter den gegebenen Umständen dient…