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URP 2016-4

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URP 2016-4

Lärmsanierung einer Stadtkerndurchfahrt; Prüfung der Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf «Tempo 30»

Entscheid

Leitsätze Den Stellungnahmen des BAFU kommt aufgrund der besonderen Sachkunde dieses Amtes als Umweltschutzfachinstanz des Bundes erhebliches Gewicht zu. Dies gilt insbesondere für methodische Fragen in Bereichen, in denen das BAFU Messempfehlungen, Berechnungsprogramme oder andere Vollzugshilfen erlässt. Überzeugende Kritik des BAFU…

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Inhalt

Entscheid

319
Lärmsanierung einer Stadtkerndurchfahrt; Prüfung der Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf «Tempo 30»
Leitsätze Den Stellungnahmen des BAFU kommt aufgrund der besonderen Sachkunde dieses Amtes als Umweltschutzfachinstanz des Bundes erhebliches Gewicht zu. Dies gilt insbesondere für methodische Fragen in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.02.2016

Original

1C_589/2014
337
Anne-Christine Favre: Note de la redaction concernant 1C_589/2014
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Redaktioneller Beitrag

342
Gewässerschutz; Kiesabbau im Gewässerschutzbereich Au
Leitsätze Im Gewässerschutzbereich Au zum Schutz nutzbarer unterirdischer Gewässer ist der Kiesabbau unter dem Grundwasserspiegel unzulässig (E. 2.1). Die in der Gewässerschutzkarte eingetragenen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.2016

Original

1C_258/2015
355
Moorschutz; Schutzzieldienlichkeit eines neuen Fussweges entlang eines Flachmoores
Leitsätze Ein in einem kantonalen Nutzungsplan vorgesehener Fussweg beansprucht einen Teil des im Bundesinventar enthaltenen Flachmoors «Hopfräben». In Frage steht ein maximal 1,5 m breiter Streifen auf… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.01.2016

Original

1C_222/2015
363
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion zu 1C_222/2015
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Redaktioneller Beitrag

Original

1C_222/2015
367
Jagdgesetzgebung; Kostenbeteiligung an Schwarzwildschäden
Leitsätze Für die Entschädigung von Wildschäden legt das Bundesrecht einen Rahmen fest; im Einzelnen regeln die Kantone die Entschädigungspflicht (E. 3.1). Die Beteiligung der Pachtgesellschaften, in… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
31.03.2016

Original

2C_975/2015
375
Gewässerschutz; Festlegung des übergangsrechtlichen Gewässerraums; Ausnahmebewilligung für Anlagen im dicht überbauten Gebiet
Leitsätze Die geplante (Ersatz-)Neubaute auf einer Parzelle innerhalb der Bauzone, welche im Nordosten an den Zürichsee (Obersee) grenzt und vom Durchstichkanal nur durch eine andere Parzelle getrennt ist, wir… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.2016

Original

1C_473/2015
379
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Bau eines Kleinwasserkraftwerks in einem BLN-Gebiet; Abweichen vom ENHK-Gutachten
Leitsätze Im Rahmen der gegen die Wasserentnahme sprechenden Interessen ist zunächst die Bedeutung des Berschnerbaches als Landschaftselement zu beurteilen. Da das strittige Kraftwerk im BLN-Gebiet Nr. 1613… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
23.09.2015

Original

B 2014/235
393
Veronika Huber-Wälchli: Anmerkung der Redaktion zu B 2014/235
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Redaktioneller Beitrag

397
Wasserbau / Gewässerschutz; Gewässerfeststellung
Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 1 des kantonalen Wasserbaugesetzes (WBG) gilt als Oberflächengewässer jedes stehende oder fliessende Gewässer mit Einschluss der in den Boden verlegten Abschnitte.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
29.01.2016

Original

VGE 100.2015.183

Europa-Fenster

400
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Der Schwerpunkt der Berichtserstattung für den Zeitraum von Mitte Februar bis Ende Mai 2016 liegt auf der Rechtsprechung der europäischen Gerichte. Zum einen geht es um einstweiligen… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

421
Peter Ettler: Entschädigungen für Lärm von öffentlichen Verkehrsanlagen. Elemente für eine Neuordnung durch den Gesetzgeber
Der Autor dieser Zürcher Dissertation setzt sich im Wesentlichen zum Ziel, dem Gesetzgeber Kriterien in die Hand zu geben, nach welchen Verkehrslärm bedingte Liegenschaftsminderwerte «de lege f… Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

427
Neuigkeiten Anfang Mai bis Mitte Juli 2016
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