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URP 2020-5

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URP 2020-5

Corina Caluori

Altlastenrecht – eine Rechtsprechungsübersicht

Redaktioneller Beitrag

Der Bund hat vor rund 23 Jahren per 1. Juli 1997 die altlastenrechtlichen Bestimmungen, Art. 32c–32e, in Kraft gesetzt. Ursprünglich sollte die Altlastenbearbeitung bis im Jahr 2025 abgeschlossen sein. Zwischenzeitlich geht der Bund vom Abschluss der Sanierungen bis im Jahr 2040 aus. Bisher wurden mehr als die Hälfte…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

485
Corina Caluori: Altlastenrecht – eine Rechtsprechungsübersicht
Der Bund hat vor rund 23 Jahren per 1. Juli 1997 die altlastenrechtlichen Bestimmungen, Art. 32c–32e, in Kraft gesetzt. Ursprünglich sollte die Altlastenbearbeitung bis im Jahr 2025… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

529
Gewässerschutz; Anwendung neuen Rechts im nachträglichen Baubewilligungsverfahren; Änderung der Rechtsprechung: keine erweiterte Besitzstandsgarantie für zonenfremde Bauten im Gewässerraum
Leitsätze Im nachträglichen Bewilligungsverfahren formell rechtswidriger Bauten sind alle geltenden Rechtsvorschriften im Bereich des Gewässer-, Natur-, Heimat- und Umweltschutzes zwingend anzuwenden, da sie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.04.2020
BGE 146 II 304

Original

1C_22/2019
538
Jeanette Kehrli: Anmerkung zu 1C_22/2019 und 1C_476/2019
Das Bundesgericht hat sich im vorliegenden Entscheid einmal mehr mit dem Thema Gewässerraum befasst. Das zur BGE-Publikation vorgesehene Leiturteil behandelt in diesem Zusammenhang gleich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

543
Mobilfunk; Tauglichkeit und schweizweite Kontrolle des Qualitätssicherungssystems (QS); Zonenkonformität einer leistungsstarken Anlage
Leitsätze Es bestehen keine neuen wissenschaftlichen Studien, die eine Anpassung der Immissionsgrenzwerte für nichtionisierende Strahlung erforderlich machen (E. 5.5). Die Kontrolle der Einhaltung der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.09.2019

Original

1C_97/2018
554
Fluglärm; Verjährung von Entschädigungsansprüchen aus formeller Enteignung wegen übermässigen Fluglärms
Leitsätze Die fünfjährige Verjährungsfrist von Ansprüchen aus formeller Enteignung wegen übermässigen Fluglärms war bei Anmeldung der Forderungen im Jahr 2000 bereits abgelaufen. Denn sind – wie in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.11.2019

Original

1C_78/2019
566
Lärm; Wiedererwägung einer rechtskräftigen Bewilligung für eine Luft/Wasser-Wärmepumpe bei ernsthaften Zweifeln an der Einhaltung der Planungsgrenzwerte
Leitsätze Die geltenden Belastungsgrenzwerte für Lärmimmissionen einer Luft/Wasser-Wärmepumpe müssen nicht nur zum Zeitpunkt der Bewilligung, sondern während der gesamten Betriebsdauer eingehalten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.01.2020

Original

1C_63/2019
576
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes eines Flach- und Hochmoors; Kostenverteilung unter mehreren Verursachern
Leitsätze Strittig ist die Verteilung der Kosten zur Wiederherstellung beschädigter Flach- und Hochmoorflächen zwischen einem Forstunternehmen, seinem Auftraggeber und der Grundeigentümerin der Wald und Weidef… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
13.11.2019

Original

VGE.100.2018.118

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592
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