Betriebsgenehmigung eines Steinbruchs im BLN-Gebiet – u.a. Gewährleistung der Wiederherstellung; Schutz vor Erschütterungen; zulässige Vorbefassung einer kantonalen Naturschutzkommission
Leitsätze
Gewährleistung der Wiederherstellung: Fällt die Güterabwägung wie hier zugunsten des nationalen Interesses eines Steinbruchbetriebs im Rand-bereich eines BLN-Gebietes aus, müssen dennoch angemessene Schutzmassnahmen geprüft werden. Diese Frage ist Teil der Interessenabwägung und darf nicht aufgeschoben werden, da die Realisierung solcher Massnahmen gewährleistet sein muss. Im vorinstanzlichen Verfahren sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass eine Auffüllung des Steinbruchs, welche die ENHK aus Gründen des Landschaftsschutzes (Wiederherstellung der Kammlinie des betroffenen Hügels) auf das Betriebsende hin in ihrem Gutachten empfohlen hat, aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht realisierbar wäre. Der angefochtene Entscheid ist somit dahingehend zu präzisieren, dass das Erfordernis der Auffüllung am Ende der Betriebszeit integraler Bestandteil der Betriebsgenehmigung sein soll, während die konkreten…
Zeitschrift URP
URP 2023 187
Publikationsart
Entscheid