Bauteilgewinnung aus urbanen Minen – Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt
Zusammenfassung
Bauteile aus urbanen Minen stehen im Spannungsfeld zwischen Abfall- und Bauprodukterecht. Für die Akteurinnen im Bereich der Wiederverwendung von Bauteilen ist entscheidend, ob ein Bauteil als Abfall oder als Bauprodukt zu qualifizieren ist, denn daraus ergeben sich unterschiedliche Verpflichtungen im Umgang mit diesem Bauteil. Für die Abfallqualifikation ist nach der Rechtsprechung von besonderer Bedeutung, ob das Bauteil am «gewöhnlichem Wirtschaftskreislauf» teilnimmt oder in die «Abfallwirtschaft» übergeht. Diese beiden Bereiche werden im Zuge der Kreislaufwirtschaft aber immer enger miteinander verknüpft. Die Qualifikation ist deshalb im heutigen Rechtsumfeld komplex und es fehlen verbindliche Kriterien. Liegt kein Abfall vor, stellt sich die Frage nach der Anwendbarkeit des Bauprodukterechts und nach den konkreten Pflichten, die sich daraus ergeben. Auch diese Fragen sind nicht abschliessend geklärt. Wegen des bauproduktegesetzlichen…
Zeitschrift URP
URP 2023 579
Publikationsart
Leitartikel