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URP 2023-6

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URP 2023-6

Oliver Streiff / Annette Zoller-Eckenstein

Bauteilgewinnung aus urbanen Minen – Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt

Leitartikel

Bauteile aus urbanen Minen stehen im Spannungsfeld zwischen Abfall- und Bauprodukterecht. Für die Akteurinnen im Bereich der Wiederverwendung von Bauteilen ist entscheidend, ob ein Bauteil als Abfall oder als Bauprodukt zu qualifizieren ist, denn daraus ergeben sich unterschiedliche Verpflichtungen im Umgang mit diesem…

Inhalt

Leitartikel

579

Oliver Streiff, Annette Zoller-Eckenstein: Bauteilgewinnung aus urbanen Minen – Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt

Bauteile aus urbanen Minen stehen im Spannungsfeld zwischen Abfall- und Bauprodukterecht. Für die Akteurinnen im Bereich der Wiederverwendung von Bauteilen ist entscheidend, ob ein Bauteil… Weiterlesen

Leitartikel

Entscheid

608

Lärmschutz; Verhältnismässigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Nationalstrassenabschnitt

Leitsätze Streitgegenstand ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 auf 80 km/h auf dem Nationalstrassenabschnitt zwischen den Verzweigungen Zürich Ost und Brüttisellen für den Zeitraum von 22 bis 7… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
20.04.2023

Original

1C_27/2022, 1C_33/2022

Anmerkung

620

Anne-Christine Favre, Sophie Ribaut:

Emprunté par quelque 150 000 véhicules en moyenne chaque jour avec des pointes allant jusqu’à 10 000 véhicules par heure, le tronçon autoroutier entre Zurich-Nord et Brüttisellen (N01 ; tronçons 42 et 46) est la route… Weiterlesen

Anmerkung

Entscheid

626

Strassenlärm, Koordination von Massnahmen bei mehreren sanierungsbedürftigen Strassenabschnitten

Leitsätze Die von der Gemeinde Mendrisio beschlossene Sperrung des Zentrums des Quartiers Ligornetto von Montag bis Freitag von 5.00 bis 8.00 Uhr und von 16.30 bis 19.30 Uhr führt zu einer erheblichen Verlage… Weiterlesen

Instanz

Tribunale federale
02.06.2023
BGE-Publikation

Original

637

Strassenverkehrslärm; Erleichterungen für die Sanierung einer Nationalstrasse

Leitsätze Die wirtschaftliche Tragbarkeit einer Lärmschutzmassnahme muss unter Berücksichtigung von deren Kosten berechnet werden, unabhängig davon, wer diese Kosten trägt (Privatperson oder… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
20.02.2023

Original

641

Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen einer Gewerbeküche; Beizug von Richtlinien bei der Beurteilung der Möglichkeit und Tragbarkeit einer Lüftungsanlage mit einer bestimmten Minimalleistung

Leitsätze Küchendämpfe und -gerüche einer Gewerbeküche in einer zum Bahnhof führenden Untergeschosspassage gelten als Luftverunreinigungen im Sinne des USG. Diese müssen in erster Linie durch… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
23.02.2023

Original

650

Altlasten; Geltendmachung eines Sanierungsbedarfs nach Abschluss einer Totaldekontamination eines Unfallstandortes

Leitsätze Der Entscheid über die Notwendigkeit einer Sanierung stellt für die beschwerdeführende Grundeigentümerin einen anfechtbaren Endentscheid nach Art. 90 BGG bzw. im Hinblick auf die Kostenfrage… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
11.10.2023

Original

666

Gewässerschutz; Verneinung einer weitergehenden Pflicht zur Restwassersanierung – Zulässigkeit des «Axpo-Modells»

Leitsätze Eine weitergehende Restwassersanierung ist nicht allein deshalb anzuordnen, weil das betroffene Fliessgewässer anschliessend durch ein Gebiet fliesst, das in einem nationalen oder kantonalen Invent… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
21.03.2023

Original

673

Gewässerschutz; keine Bundesaufgabe bei Erteilung einer gewässerschutzrechtlichen Bewilligung ausserhalb besonders gefährdeter Bereiche

Leitsätze Im Bereich des Gewässerschutzes wird eine Bundesaufgabe u. a. bejaht, wenn Restwasser festzulegen ist, die geplante Anlage den Gewässerraum beansprucht oder das Bauvorhaben auf eine… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
24.04.2023

Original

678

Naturschutz; Anforderungen an Naturerlebnispark von nationaler Bedeutung

Leitsätze Die rechtsverbindliche Sicherung eines Naturerlebnisparks von nationaler Bedeutung, insbesondere durch Nutzungsplanung, ist lediglich für die naturbelassene Kernzone, nicht aber für die Übergangszon… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
27.04.2023
BGE 150 II 2

Original

Neuigkeiten

684

Neuigkeiten