Umsetzung des Smog-Interventionskonzepts am Beispiel des Kantons Zürich

Zusammenfassung

Im Einleitungsreferat des Workshops wurde die Entstehungsgeschichte der Zürcher SMOG-Verordnung erläutert (siehe auch RITA MOROSANI, Die Umsetzung von Interventions-Massnahmen bei massiver Luftbelastung insbesondere durch Feinstaub bei austauscharmen Inversionslagen (SMOG) im Kanton Zürich, URP 2006 926). Im Vordergrund stand dabei der Evaluationsprozess bei der Wahl der Erlassform. Der Entscheid der Baudirektion, eine kantonale Verordnung zu erlassen, wurde wesentlich beeinflusst vom eng gesteckten zeitlichen Rahmen; das Konzept musste innert zwei Monaten in den Kantonen umgesetzt werden. Der Kanton Zürich stützt die zur Umsetzung des Konzepts der Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK) erlassene SMOG-Verordnung vom 22. November 2006 (LS 713.12) auf §§ 74 und 75 des kantonalen Gesundheitsgesetzes ab. Der Kanton Zürich verfügt über kein Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz, und ein solches als Rechtsgrundlage für eine…