Anmerkung zum Grimsel-Entscheid

Zusammenfassung

Die Frage nach der rechtmässigen Abgrenzung der Moorlandschaft am Grimsel hat eine längere Vorgeschichte und führte bereits zu einer beachtlichen Anzahl Publikationen. In diesen geht es insbesondere darum, ob der Bundesrat bei der Perimeterfestsetzung das Ausbauvorhaben am Grimsel-Stausee berücksichtigen darf. Überwiegend kommen die Autoren zur Auffassung, dass dies unzulässig ist. Am 5. April 2017 entschied das Bundesgericht in einer öffentlichen Urteilsberatung mit dem Stimmenverhältnis von vier zu eins, dass der Bundesrat anlässlich der Perimeterfestsetzung 27 m oberhalb des heutigen Stauziels im Rahmen seines Ermessens- und Beurteilungsspielraums gehandelt hatte. Dieses Ergebnis war so eher nicht erwartet worden, und zwar nicht nur aufgrund der genannten Publikationen, sondern auch mit Blick auf die bisherige bundesgerichtliche Praxis. Es ist deshalb geboten, einen näheren Blick auf das Urteil zu werfen, um dieses einordnen zu können.