Rebbergmelioration; Koordinationspflicht
Leitsätze
Die Rekurskommission für Bodenverbesserungen und das Verwaltungsgericht des Kantons Wallis haben es mit ihren Nichteintre-tensentscheiden dem WWF verwehrt, die ihm nach Art. 55 USG, Art. 12 NHG und Art. 33 RPG zustehenden Parteirechte auzuüben. Aus diesem Grunde sind diese Entscheide aufzuheben (E. 3b). Durch die Tatsache, dass der Staatsrat vorliegend durch das gewählte Verfahren in Bezug auf das gesamte Meliorationsverfahren und damit auch in Bezug auf die Baubewilligung zur ersten und gleichzeitig letzten kantonalen Instanz wurde, wird Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG verletzt; gemäss dieser Bestimmung gewährleistet das kantonale Recht die volle Überprüfung solcher Verfügungen durch mindestens eine Beschwerdebehörde (E. 3b). Die Verfahrenskoordination darf nicht dazu führen, für einen Entscheid, für den gemäss kantonal- und bundesrechtlicher Regelung ein Rechtsmittelverfahren vorgesehen ist, dieses gänzlich auszuschalten (E. 4b). Weil das…
Zeitschrift URP
URP 1993 107
Sprache
Publikationsart
Entscheid