Rehaussement du barrage du Grimsel (BE) – Commentaire de l’arrêt du Tribunal fédéral 1C_356/2019 du 4 novembre 2020
Zusammenfassung
Das Bundesgericht hat die (erneute) Beschwerde zweier Naturschutzorganisationen gegen die Erhöhung der Grimsel-Staumauer gutgeheissen. Vorangegangen ist dem Verfahren das Urteil des Bundesgerichts von 2017 (BGE 143 II 241), in welchem es die definitive Perimeterausscheidung des Moorlandschaftsschutzgebietes von nationaler Bedeutung des Bundesrates gestützt hat. Der Berner Regierungsrat muss nun in der Folge des neuen Urteils die richtplanerische Festsetzung des Grimsel-Projekts vornehmen und sich insbesondere mit den entgegenstehenden öffentlichen Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes vertieft auseinandersetzen. Er muss zugleich das Grimsel-Projekt mit dem Projekt Trift abstimmen und koordinieren. Das Bundesgericht präzisiert im Entscheid auch den Begriff «nationales Interesse» in der Anwendung von Art. 12 EnG und Art. 6 NHG und hält fest, dass auch die Erweiterung einer Produktionsanlage, welche die relevanten Schwellenwerte erreicht, zu…
Zeitschrift URP
URP 2021 207
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag