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URP 2021-3

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URP 2021-3

Heribert Rausch

Zur rechtlichen Tragweite bestehender und künftiger Verfassungsnormen, welche der Erhaltung und Förderung der Biodiversität dienen, für die Landwirtschaftsgesetzgebung

Redaktioneller Beitrag

Im September 2020 wurde die Eidgenössische Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)» eingereicht. Sie verlangt nach einem neuen Verfassungsartikel – Art. 78a – und hat inhaltlich Ergänzungen zum bestehenden Art. 78 («Natur- und Heimatschutz») zum Gegenstand.…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

197
Heribert Rausch: Zur rechtlichen Tragweite bestehender und künftiger Verfassungsnormen, welche der Erhaltung und Förderung der Biodiversität dienen, für die Landwirtschaftsgesetzgebung
Im September 2020 wurde die Eidgenössische Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)» eingereicht. Sie verlangt nach einem neuen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

207
Thierry Largey: Rehaussement du barrage du Grimsel (BE) – Commentaire de l’arrêt du Tribunal fédéral 1C_356/2019 du 4 novembre 2020
Das Bundesgericht hat die (erneute) Beschwerde zweier Naturschutzorganisationen gegen die Erhöhung der Grimsel-Staumauer gutgeheissen. Vorangegangen ist dem Verfahren das Urteil des… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

225
Natur- und Landschaftsschutz; Ausbau des Grimselstausees – ungenügende Richtplangrundlage; Beeinträchtigung eines neuen potenziellen Auengebiets von nationaler Bedeutung
Leitsätze Ungenügende Richtplangrundlage Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grundlage im Richtplan. Eine stufengerechte Planung (u. a. mit einer Standortplanung unter… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.2020
BGE-Publikation

Original

1C_356/2019
246
Moorlandschaftsschutz; charakteristische Elemente einer Moorlandschaft und Zulässigkeit der Perimeterabgrenzung
Leitsätze Umstritten ist die Perimeterabgrenzung einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung («Col des Mosses/La Lécherette») durch den Bundesrat und die darauf gestützte kantonale Schutzzonenplanung.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.08.2020

Original

1C_445/2019
254
Moorschutz; fehlende planungsrechtliche Massnahmen zur Verkehrsbeschränkung auf einer Strasse durch ein Flachmoor von nationaler Bedeutung
Leitsätze Der strittige Teilzonenplan hat zum Ziel, im Skigebiet «Les Diablerets» die bisherige Landwirtschaftszone nach Massgabe der verschiedenen Interessen in Umsetzung des Bundesrechts neu in Nutzungs- und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.09.2020

Original

1C_274/2019
273
Gewässerschutz; Verlegung der Kosten für quellschutzbedingte Massnahmen in einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Das Schutzzonenreglement für die Fassung einer Mineralwasserquelle sieht in der Grundwasserschutzzone S2 verschiedene bauliche Massnahmen vor (wie den Ersatz oder das Abdichten privater Schmutzwasser… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.09.2020

Original

1C_573/2019
285
Veronika Huber-Wälchli: Anmerkung zu 1C_573/2019 Gewässerschutz; Verlegung der Kosten für quellschutzbedingte Massnahmen in einer Grundwasserschutzzone
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Redaktioneller Beitrag

Europa-Fenster

290
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Im Berichtszeitraum von Mitte Dezember 2020 bis Anfang April 2021 hat die EU in der Rechtssetzung zahlreiche Detailvorschriften erlassen. Diese betreffen u. a. Anpassungen unter der… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

316
Daniela Thurnherr: Le droit à un environnement sain revisité. Etude de droit suisse, international et comparé
Francesca Magistro beleuchtet in ihrer mit dem Prof. Walther Hug-Preis ausgezeichneten Dissertation das Recht auf eine gesunde Umwelt. Sie zeigt auf, inwiefern ein solches Recht auf internation… Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

319
Neuigkeiten
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