Anlage – Abfall
15 Treffer

Zurück
Zum Heft Stilllegung einer Bausperrgut-Sortieranlage
2008-1
27
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann grundsätzlich nur bei seiner Annahme angefochten werden. Eine nachträgliche akzessorische Überprüfung, etwa im Baubewilligungsverfahren, ist nur unter bestimmten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.200/2006
2006-4
373
Baubewilligung für Bauschuttrecyclinganlage
Leitsätze Die Gemeinde Reigoldswil wird als Standortgemeinde der umstrittenen Anlage durch den angefochtenen Entscheid als Trägerin der kommunalen Raumplanung in ihren hoheitlichen Befugnissen und Aufgaben ber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.02.2006

Original

1A.149/2005
2006-8
909
Standortentschädigung für Kehrichtverbrennungsanlage
Leitsätze Gemäss Art. 32a Abs. 1 USG ist der bei der Entsorgung von Siedlungsabfällen entstehende Aufwand durch kostendeckende Gebühren den Verursachenden zu überbinden. Der Regierungsrat des Kantons… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
11.10.2006

Original

2P.110/2006
2004-4
336
Baubewilligung für Bauschuttlagerplatz
Leitsätze Art. 65 Abs. 2 USG verbietet es zwar den Kantonen, neue Immissionsgrenzwerte, Alarmwerte oder Planungswerte festzulegen. Kantonales Recht, welches den Schutz vor Immissionen bezweckt, ist aber… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.02.2004
Original
2001-5
472
Stilllegung einer Bausperrgut-Sortieranlage
Leitsätze Art. 16 Abs. 4 USG, wonach die Behörden in dringenden Fällen die Sanierung einer Anlage vorsorglich anordnen und notfalls auch deren Stilllegung verfügen können, bezieht sich nur auf… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2001

Original

1A.292/2000
2001-9
938
Kehrichtverbrennungsanlage; Überbauungsordnung; Luftreinhaltung
Leitsätze Es widerspricht nicht grundsätzlich Art. 1 Abs. 2 lit. b und Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG (Erhaltung wohnlicher Siedlungen, Schutz der Wohngebiete vor Einwirkungen), eine Kehrichtverbrennungsanlage… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2001
2000-3
203
Baubewilligung für Reststoffverfestigungsanlage; Abfallplanung
Leitsätze Mit dem anlässlich der USG-Revision 1995 beschlossenen Ausbau der Planungspflicht für alle Abfallanlagen wollte der Gesetzgeber das freie Marktsystem bei der Abfallbehandlung und –entsorgung nicht g… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.11.1999
BGE 126 II 26
Original
2000-6
660
Kompostierungsanlage; Sondernutzungsplan
Leitsätze Wenn ein Bauprojekt UVP-pflichtig ist, wie im vorliegenden Fall dasjenige für eine Anlage zur Sortierung, Behandlung und Wiederverwertung von Abfällen mit einer Kapazität von über 1000 Tonnen pro Jah… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.12.1998
1998-3
232
Überdachung einer Bausperrgutsortieranlage
Leitsätze Die von den Behörden gestützt auf das Vorsorgeprinzip getroffene Anordnung, eine Bausperrgutsortieranlage sei aus Gründen des Gewässerschutzes zu überdachen, ist keine unverhältnismässige Massnahme (… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.03.1998
1998-2
181
Anlage zur Aufbereitung von Bauschutt; Lärmschutz
Leitsätze Vorliegend waren die Lärmemissionen einer semimobilen, d.h. ohne Zerlegung auf einem Lastwagen transportierbaren, Anlage zur Aufbereitung von Bauschutt zu Kiesersatz zu beurteilen. Diese Anlage,… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
16.12.1997
1998-2
182
Bausperrgutsortieranlage; Grundlage im Richtplan
Leitsätze Bausperrgutsortieranlagen bedürfen weder nach Bundesrecht noch nach kantonalzürcherischem Recht zwingend einer Grundlage in der Richtplanung. Ebensowenig verlangt das Bundesrecht für solche… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
17.09.1997
1997-6
519
Erweiterung/Modernisierung einer Kehrichtverbrennungsanlage
Leitsätze Die Tatsache, dass die Publikation eines Baugesuchs den Interessierten möglicherweise ein unvollständiges bzw. irreführendes Bild über den Umfang des Projektes vermittelte, stellt keinen… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.05.1997
1997-7
577
Baubewilligung für Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt/Bauabfälle; UVP
Leitsätze Eine Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt und Bauabfälle bedarf unabhängig davon, ob sie zonenkonform ist, auch dann einer Baubewilligung gemäss Art. 22 RPG, wenn die verwendete Sortier-… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.09.1997
1997-2
168
Sondernutzungsplan für Kompostierungs-/Abfallanlage
Leitsätze Gemäss Art. 5 Abs. 3 UVPV gilt in allen Fällen, in denen die Kantone eine Sondernutzungsplanung vorsehen, diese als massgebliches Verfahren, sofern die Eigenschaften eines UVP-pflichtigen… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.11.1996
1992-5
544
Verbot von PVC-Flaschen
Leitsätze 2000 Tonnen PVC-Flaschen sind keine unverhältnismässige Abfallmenge, aber sie erschweren die Verwertung der Abfälle erheblich, und ihre Beseitigung in den Abfallanlagen führt zu erheblichen Schwierig… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.07.1992
Zum URP-Archiv