Auskunftspflicht
5 Treffer

2011-4
299
Matthias Hauser, Rolf Bickel: Informationszugang im Umweltrecht und die Rechte von Urhebern. Die Rechtslage im Kanton Zürich
Gemäss dem Gesetz des Kantons Zürich über die Information und den Datenschutz hat jede Person Anspruch auf Zugang zu den bei einem öffentlichen Organ vorhandenen Informationen. Weitere… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-1
58
Entsorgung von Sonderabfällen; Abklärung des Sachverhalts
Leitsätze Gemäss Art. 46 Abs. 1 USG ist jedermann verpflichtet, den Behörden die für den Vollzug erforderlichen Auskünfte zu erteilen, nötigenfalls Abklärungen durchzuführen oder zu dulden (E. 2.2.2).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.09.2004

Original

1A.12/2004
2004-1
29
Heidi Wiestner: Informationsbeschaffung durch die Behörden
Für den Vollzug des Umweltschutzgesetzes sind die Behörden auf umfangreiche Informationen angewiesen. Den Behörden stehen verschiedene Mittel zur Verfügung, um sich die nötigen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-3
256
Betriebsreglement Militärflugplatz Buochs; Beschwerdelegitimation eines Vereins
Leitsätze Ein als Verein organisierter Schutzverband ist nur dann legitimiert, gegen das Betriebsreglement eines Flughafens Beschwerde zu führen, wenn jedes oder doch ein Grossteil seiner Mitglieder selber au… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.04.2002
Original
1993-6
452
Volksinitiative auf Einführung eines kantonalen Chemieinspektorates; teilweise Ungültigerklärung
Leitsätze Die von der Initiative geforderte Schaffung eines kantonalen Chemieinspektorates steht in Übereinstimmung mit der Regelung des Art. 43 USG, wonach öffentlichrechtliche Körperschaften mit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.05.1993
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