flüchtige organische Verbindungen (VOC)
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Leitsätze Der Entzug einer Bewilligung braucht keine formellgesetzliche Grundlage, wenn die Bewilligung im Sinne einer Erleichterung von den gesetzlichen Vorschriften selber erst auf Verordnungsstufe eingefüh… Weiterlesen

Leitsätze Die ökologische Problematik von VOC besteht darin, dass sie zusammen mit Stickoxid die Bildung von atmosphärischem Ozon bewirken. Das Ozon greift als starkes Oxidationsmittel beim Menschen Atem-… Weiterlesen

Leitsätze Die Rückerstattungsansprüche der VOC-Abgabe verwirken, wenn die entsprechenden Anträge nicht innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres gestellt werden. Diese… Weiterlesen

Leitsätze Ziel der Abgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC) ist nicht, dass keine VOC verwendet werden, sondern dass möglichst wenige VOC in die Umwelt gelangen (E. 2.2.3). Der Abgabe unterworfen… Weiterlesen

Leitsätze Die abgaberechtliche Qualifikation hat nach ständiger Rechtsprechung nicht in erster Linie aus einer zivil- bzw. vertragsrechtlichen Sicht, sondern nach wirtschaftlichen, tatsächlichen Kriterien… Weiterlesen

Leitsätze Die Oberzolldirektion (OZD) kann Personen eine Bewilligung zum Bezug von vorläufig abgabebefreiten VOC erteilen, wenn diese sich verpflichten, insgesamt jährlich mindestens 50t VOC entweder so zu ver… Weiterlesen

Leitsätze Das «Merkblatt der Eidgenössischen Zollverwaltung zur Abgabebefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der [VOC-]Emissionen» ist eine Verwaltungsverordnung. Die Frage, ob sich die darin… Weiterlesen

Leitsätze Nach dem Zollgesetz Zahlungspflichtige sowie Hersteller und Erzeuger im Inland haben auf VOC auch eine Lenkungsabgabe zu entrichten, wenn sich diese organischen Verbindungen in Farben und Lacken befi… Weiterlesen