Katastrophenschutz
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Leitsätze Art. 59 USG und Art. 54 GSchG sind als rechtliche Grundlage für die Kostenüberbindung direkt anwendbar (E. 3.4). Die Kostenersatzpflicht ist öffentlich-rechtlicher Natur. Das Bundesrecht lässt… Weiterlesen

Leitsätze Die beiden zeitlich gestaffelt geplanten Teilprojekte am Götzentalbach funktionieren aus Sicht des Hochwasserschutzes je für sich alleine. Zudem haben die wegen des geringeren Hochwasserrisikos… Weiterlesen

Leitsätze Massnahmen zum Hochwasserschutz müssen die Anforderungen des Natur- und Landschaftsschutzes integrieren und umgekehrt. Selbst wenn mit einer neuerlichen Eindolung des verlegten Bachs das Ziel des… Weiterlesen

Leitsätze Ein Hochwasserschutzprojekt des Kantons Luzern sieht vor, die vom Dorfbach Büron ausgehende Hochwassergefahr mittels einer Geschiebe- und Schwemmholzrückhalteanlage zu reduzieren. Rund 200 m… Weiterlesen

Leitsätze Art. 10 USG kann auf bestehende Rohrleitungen, auf welche die Bestimmungen der Störfallverordnung (StFV) keine Anwendung findet, weiterhin unmittelbar angewendet werden. Es ist daher gestützt auf… Weiterlesen

Der Titel der hier zu besprechenden Basler Dissertation lässt die Grundthese des Autors klar erkennen: Das Fanal in der Brandnacht vom 1. November 1986 hat dem politischen System Schweiz… Weiterlesen

Der Katastrophenschutz stellt eine sogenannte ”Querschnittaufgabe” dar, die zahlreiche verschiedene Materien beschlägt; diese Tagung ist der Behandlung des Katastrophenschutzes im Umweltbereich… Weiterlesen

Nach der Brandkatastrophe von Schweizerhalle am 1. November 1986 hat der Bundesrat beschlossen, die erkannten rechtlichen Lücken im Bereich des Katastrophenschutzes durch eine Verordnung über… Weiterlesen

Inhaltsübersicht: 1. Organisation des Katastrophenschutzes im Kanton Basel-Stadt 2. Die Kontrollstelle für Chemiesicherheit, Gift und Umwelt (KCGU) 3. Tätigkeiten der Kontrollstelle 4.… Weiterlesen

Katastrophenschutzmassnahmen richten sich im Kanton St. Gallen ab dem 1. Januar 1990 nach dem Grossratsbeschluss über umweltgefährdende Stoffe und Anlagen. Dieser Grossratsbeschluss - er… Weiterlesen

Das für unser Recht neuartige Verfahrensinstrument der UVP ist in vieler Hinsicht komplex und mit mancherlei Problemen behaftet. Aus dem Umweltschutzrecht der USA der späten Sechzigerjahre… Weiterlesen

Zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gehört u.a. auch die Prüfung, ob das vom Gesuchsteller vorgelegte Projekt die Bestimmungen über den Katastrophenschutz einhält. Denn im Rahmen der… Weiterlesen

Leitsätze Eine Firma beabsichtigt, in Y. eine Produktionsanlage mit Verwendung von Chlorgas einzurichten, wobei Lagermöglichkeiten für maximal 40 Tonnen Chlorgas geschaffen werden sollen, sie ersucht… Weiterlesen

Leitsätze Die Vorschriften des USG über den Katastrophenschutz – hier im besonderen die Verhaltenspflichten des Inhabers eines Lagers umweltgefährdender Stoffe – sind unmittelbar (auch ohne konkretisierende Ve… Weiterlesen