Schadstoffe
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Zum Heft Sanierung einer Feuerungsanlage; Gebührenerhebung
1994-1
1
Sanierung einer Feuerungsanlage; Gebührenerhebung
Leitsätze Wenn einem Heizungsbrenner allein aufgrund seines Alters (vorliegend 25 Jahre) der für die Einhaltung der Stickoxid-Emissionsbegrenzungen notwendige Stand der Technik fehlt, so muss nicht die zuständ… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.1993
1994-3
176
Redaktion URP: Vorsorgliche Emissionsbegrenzung durch die Behörde gemäss Art. 4 LRV – Vorbemerkung
(…) Wir freuen uns deshalb, hier für einmal über einen Meinungsaustausch zwischen zwei Ämtern, nämlich dem Baudepartement des Kantons Basel- Stadt und dem Rechtsdienst des BUWAL berichten zu kö… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-7
494
Ungültigkeitserklärung der Volksinitiative "Luft zum Atmen!"
Leitsätze Zum Verhältnis Bundesrecht – kantonales Umweltrecht: Ob das Bundesrecht eine abschliessende Regelung vornimmt, oder ob kantonales Recht zulässig ist, wurde wegen mangelhafter Beschwerdebegründung für… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.04.1994
1993-3
204
Erschütterung durch Sprengungen in Steinbruch
Leitsätze Das USG ist auch anwendbar auf übermässige Erschütterungen (Art. 7 Abs. 1 USG) (E. 2a). Für die Beurteilung von Erschütterungen, die durch Sprengungen verursacht werden, darf auf die von einem… Weiterlesen

Instanz

Baudir.
01.09.1992
1992-2
175
Durchführung eines privaten Feuerwerks; Luftverunreinigung und Lärm
Leitsätze Die Einrichtungen, die zum Abfeuern grösserer Feuerwerke benötigt werden, sind - zumindest im Kanton Basel-Stadt - Geräte im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 lit. c LRV; sie unterliegen… Weiterlesen

Instanz

Polizei- und Militärdepartement BS
10.10.1991
1991-1
1
Tankstellensanierung; Luftreinhaltung
Leitsätze Auch wenn die in Anhang 1 Ziff. 7 LRV festgelegten Emissionsgrenzwerte für organische gas-, dampf- oder partikelförmige Stoffe gemäss Anhang 2 Ziff. 33 LRV für Tankstellen keine Geltung haben,… Weiterlesen

Instanz

RRat BL
06.11.1990
1990-3
180
Christoph Zäch: Belastete Böden. Massnahmen nach der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes
Christoph Zäch legt im Beitrag das Konzept und die rechtlichen Grundlagen für Bodenschutzmassnahmen nach dem Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG) dar. Die Ausführungen befassen sich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-3
212
Ursula Brunner: Zulassungsbeschränkungen für neue Anlagen bei Überschreitung von Luftimmissionsgrenzwerten? Zur rechtlichen Zulässigkeit der "Saldostrategie" im Sinne von § 7 des Vernehmlassungs-Entwurfs (vom Februar 1989) zu einem basellandschaftlichen Umweltschutzgeset
Der vor kurzem gemeinsam erlassene Luftreinhalteplan beider Basel geht davon aus, dass das Emissionsziel 1994/1995 für Stickoxide und flüchtige organische Verbindungen (Kohlenwasserstoffe) - an… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-4
174
Ruedi Eggli: Verkehrsreduktion als Beitrag zum Umweltschutz in der Stadt Zürich
Für eine ziel- und termingerechte Umsetzung der Vorgaben von Luftreinhalte- und Lärmschutzverordnung muss man in verschie-denen Gebieten Neuland betreten: Einerseits muss die Verkehrsberuhigung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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