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URP 1993-6

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URP 1993-6

Monika Kölz-Ott

Die Anwendbarkeit der bundesrechtlichen Lärmschutzvorschriften auf menschlichen Alltagslärm und verwandte Lärmarten

Redaktioneller Beitrag

Es wurde aufgezeigt, dass die Lärmschutzbestimmungen von USG und LSV nicht jeden von Menschen verursachten Lärm erfassen. Schon Art. 24septies BV sah keine umfassende bundesrechtliche Regelung des Lärms vor, und das USG selber schränkte seine Anwendbarkeit auf Lärm insbesondere durch die Definition des…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

377
Monika Kölz-Ott: Die Anwendbarkeit der bundesrechtlichen Lärmschutzvorschriften auf menschlichen Alltagslärm und verwandte Lärmarten
Es wurde aufgezeigt, dass die Lärmschutzbestimmungen von USG und LSV nicht jeden von Menschen verursachten Lärm erfassen. Schon Art. 24septies BV sah keine umfassende bundesrechtliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

403
Wasserrechtskonzession für Speicherkraftwerk Curcuisa; UVP
Leitsätze Da die vorliegende Beschwerde nicht unmittelbar die Erteilung oder Verweigerung einer Konzession oder einer Baubewilligung für technische Anlagen im Sinne von Art. 99 lit. d und e OG betrifft,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.06.1993
434
Bezeichnung einer Sonderabfallverbrennungsanlage n der Richtplanung; Verwaltungsgerichtsbeschwerde und Autonomiebeschwerde der Gemeinde
Leitsätze Der angefochtene Richtplanbeschluss enthält keine so konkreten, auf Bundesrecht gestützten Anordnungen, dass – wie bei gewissen Nutzungsplanungen – quasi von einer Verfügung im Sinne von Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.06.1993
440
Bau einer Umfahrungsstrasse; Luftverunreinigung und Lärm
Leitsätze Weder Art. 9 USG noch die UVPV verlangen die Präsentation von Projektvarianten im Umweltverträglichkeitsbericht bzw. im Begleitdossier (E. 2c). Unter den vorliegend gegebenen Umständen konnten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.01.1993
449
Strassenmässige Erschliessung eines Wohngebiets; Lärmschutz und Luftreinhaltung
Leitsätze Unter verschiedenen Varianten einer Erschliessung ist grundsätzlich jene zu wählen, welche die Planungswerte der LSV einhält. Zu berücksichtigen sind indessen in jedem Fall auch andere… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.05.1993
452
Volksinitiative auf Einführung eines kantonalen Chemieinspektorates; teilweise Ungültigerklärung
Leitsätze Die von der Initiative geforderte Schaffung eines kantonalen Chemieinspektorates steht in Übereinstimmung mit der Regelung des Art. 43 USG, wonach öffentlichrechtliche Körperschaften mit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.05.1993
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