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URP 1994-1

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URP 1994-1

Sanierung einer Feuerungsanlage; Gebührenerhebung

Entscheid

Leitsätze Wenn einem Heizungsbrenner allein aufgrund seines Alters (vorliegend 25 Jahre) der für die Einhaltung der Stickoxid-Emissionsbegrenzungen notwendige Stand der Technik fehlt, so muss nicht die zuständige Behörde die Überschreitung der Emissionsgrenzwerte nachweisen, sondern der Betreiber muss aufgrund seiner in Art. 46 Abs.…

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Inhalt

Entscheid

1
Sanierung einer Feuerungsanlage; Gebührenerhebung
Leitsätze Wenn einem Heizungsbrenner allein aufgrund seines Alters (vorliegend 25 Jahre) der für die Einhaltung der Stickoxid-Emissionsbegrenzungen notwendige Stand der Technik fehlt, so muss nicht die zuständ… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.1993
8
Vorsorgliche Stilllegung einer Anlage wegen Luftverunreinigung; Rechtsmittelweg und -frist
Leitsätze Wenn die Stillegung einer Anlage gestützt auf Art. 16 Abs. 4 USG und Art. 8 Abs. 2 LRV verfügt wird, so stützt sich auch der Entscheid der kantonalen Beschwerdeinstanz über die aufschiebende… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.10.1993
12
Ausnahmebewilligung für Schiessanlage
Leitsätze Im Regelfall sind Schiessanlagen, für welche Ziff. 52.2 Anhang UVPV eine UVP vorschreibt (300-m-Anlage mit mehr als 15 Scheiben) nur auf dem Wege der Nutzungsplanung realisierbar (E. 4b).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.11.1993
21
Generelle Baubewilligung für Asylbewerberunterkünfte; Einhaltung der Lärmimmissionsgrenzwerte
Leitsätze Zum Entscheid darüber, ob eine Bauzone gemäss Art. 24 Abs. 2 USG und Art. 30 LSV schon erschlossen ist oder nicht und ob also bei einem Bauprojekt bloss die Immissionsgrenzwerte für Lärm oder… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.10.1993
27
Baubewilligung für Biotechnikum; Rekurslegitimation; Abgrenzung zur Popularbeschwerde
Leitsätze Die Verwaltungsbeschwerde und die Verwaltungsgerichtsbeschwerde dienen dem individuellen Rechtsschutz des einzelnen Bürgers gegenüber dem von den Behörden vertretenen Allgemeininteresse. Ist… Weiterlesen

Instanz

AppGer BS
26.10.1993
32
Einsprache gegen Strassensanierung; Verkehrskreisel contra Lichtsignalanlage; Lärm und Luftverunreinigung
Leitsätze Unter dem Aspekt des Umweltschutzes und der Verkehrssicherheit ist in der Regel der Kreisel einer gesteuerten Lichtsignalanlage vorzuziehen. Ein Kreisel trägt dem Vorsorgeprinzip gemäss Art. 11… Weiterlesen

Instanz

RRat SZ
21.12.1993
37
Zuordnung der Empfindlichkeitsstufe ausserhalb eines Bewilligungs- oder Sanierungsverfahrens
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Instanz

VerwGer BE
22.09.1993
38
Vorbehandlung bzw. Vermeidung von Abwasser; analoge Anwendung von Art. 16 Abs. 3 USG
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Instanz

RRat ZH
22.09.1993
39
Peter König: Die UVP-Pflicht von Bauten und Anlagen nach Artikel 18a des Eisenbahngesetzes
Erwiderung auf die Anmerkung der Redaktion in URP 1993 S. 211 zur Feststellungsverfügung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) betreffend Nauenareal/Bahnhof Ost Basel (auszugsweise publiziert in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

46
André Schrade: Umwelt und Verfassung
Was die Autorin dieser Dissertation vorlegt, benennt – etwas bescheidener als die Hauptüberschrift, dafür umso treffender – der Untertitel: "Eine Darstellung des kantonalen Umweltverfassungsrec… Weiterlesen

Rezension

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