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URP 1994-3

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URP 1994-3

Verbrennen von Abfällen im Freien; Nichteröffnung eines Strafverfahrens

Entscheid

Leitsätze Eine – bewilligte oder unbewilligte – Deponie, auf der Siedlungsabfälle in grösseren Mengen abgelagert und in der Folge verbrannt werden, stellt auch ohne besondere bauliche Einrichtungen eine Anlage im Sinne des USG (Art. 7 Abs. 7) und der TVA (Art. 3 Abs. 4) dar. Daher sind die dort bei der Verbrennung entstehenden…

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Inhalt

Entscheid

121
Verbrennen von Abfällen im Freien; Nichteröffnung eines Strafverfahrens
Leitsätze Eine – bewilligte oder unbewilligte – Deponie, auf der Siedlungsabfälle in grösseren Mengen abgelagert und in der Folge verbrannt werden, stellt auch ohne besondere bauliche Einrichtungen eine Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer Kassationshof
28.01.1994
129
Kostentragung von Lärmschutzmassnahmen
Leitsätze Art. 22 Abs. 1 USG auferlegt demjenigen, der in einer erschlossenen Bauzone bauen will, wo die Immissionsgrenzwerte bereits überschritten sind, die Pflicht und damit – zumindest vorläufig –… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.02.1994
138
Betriebsbeschränkung und Sanierungskonzept für Schiessanlage; Lärmschutz
Leitsätze Eine Verfügung, welche Betriebsbeschränkungen bis zum Abschluss der Sanierung anordnet, ist keine Zwischen-, sondern eine Endverfügung (E. 1 b aa). Zur Berechnung der Lärmbelastung (E. 3b).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.04.1994
148
Deponie Chrüzlen
Leitsätze Die auf dem Gelände der Gemeinden Egg und Oetwil am See im Kanton Zürich geplante Multikomponentendeponie Chrüzlen hat schon nationale Bedeutung erlangt, lange bevor sie gebaut wird. Der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.03.1994
154
Baubewilligung für Parkhaus; Massnahmenplan Luft und Parkraumkonzept
Leitsätze Wenn ein Massnahmenplan Luft für eine Region die Verstetigung des Verkehrs, ein Parkraumkonzept sowie die Revision der Parkplatzerstellungspflicht und der Parkplatzbewirtschaftung vorsieht, heisst di… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
29.04.1994
163
Genehmigung von Plänen für Zollfreistrasse; Beschwerdelegitimation der Umweltverbände
Leitsätze Waren bei einem Strassenbauvorhaben, das an sich UVP-pflichtig wäre – vorliegend geht es um eine vom Regierungspräsidium von Freiburg i. Br. geplante zollfreie Strasse, die teilweise über… Weiterlesen

Instanz

AppGer BS als Vw.Ger.
20.08.1993
167
Baubewilligung für Wertstoffsammelstelle I
Leitsätze Für die Erteilung einer Baubewilligung für eine Wertstoffsammelstelle, die allen Rechtsvorschriften genügt und die insbesondere auch die Planungswerte der LSV einhält, muss kein öffentliches Interess… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.12.1993
172
Baubewilligung für Wertstoffsammelstelle II
Leitsätze Auch für die Bereitstellung von Entsorgungsanlagen kann grundsätzlich ein Enteignungsrecht beansprucht werden. Die Massnahme muss aber verhältnismässig sein (E. 3c). Das qualifizierte… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.12.1993
176
Redaktion URP: Vorsorgliche Emissionsbegrenzung durch die Behörde gemäss Art. 4 LRV – Vorbemerkung
(…) Wir freuen uns deshalb, hier für einmal über einen Meinungsaustausch zwischen zwei Ämtern, nämlich dem Baudepartement des Kantons Basel- Stadt und dem Rechtsdienst des BUWAL berichten zu kö… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

182
Marco Zaugg: Bemerkungen zum Verhältnis zwischen der UVP-Pflicht und dem massgeblichen Verfahren
In letzter Zeit erschienen in URP drei Beiträge, die sich mit dem Verhältnis zwischen der Pflicht, bei Eisenbahnanlagen eine Umwelt-verträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen, und dem für die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

187
Alfred Kuttler: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Handbuch – Kommentar – Ausführungserlasse / Index en français et vocabulaire allemand/français du droit de l'environnement, bearbeitet von Ursula Brunner sowie Hansjörg Peter und Yves Nicole,
Den Lesern der Zeitschrift "Umweltrecht in der Praxis" (URP) braucht der Kommentar zum Umweltschutzgesetz (USG) wohl nicht vorgestellt zu werden. Wer immer sich mit Umweltrecht zu befassen hat,… Weiterlesen

Rezension

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