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URP 1995-6

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URP 1995-6

Ursula Brunner

Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen zum Schutz vor übermässigen Immissionen

Redaktioneller Beitrag

Im Rahmen des LRV-Vollzugs kommt Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Nationalstrassen in den meisten kantonalen Massnahmenplänen einiges Gewicht zu. Mit seinem Entscheid zu den Luzerner Autobahnteilstücken hat der Bundesrat ein Position eingenommen, die einer genaueren Prüfung nicht standhält: • Die Interpretation…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

463
Ursula Brunner: Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen zum Schutz vor übermässigen Immissionen
Im Rahmen des LRV-Vollzugs kommt Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Nationalstrassen in den meisten kantonalen Massnahmenplänen einiges Gewicht zu. Mit seinem Entscheid zu den Luzerner… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

498
Erweiterung der Parkanlage eines Einkaufszentrums; Luftreinhaltung
Leitsätze Die durch die umstrittene Erweiterung der Parkierungsanlage verursachte Erhöhung der Stickstoffdioxid-Belastung um ca. 1 % ist nicht völlig unerheblich. Deshalb drängt sich vorliegend bereits im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.05.1995
509
Transport von abgebrannten Brennelementen aus Atomkraftwerken; Parteistellung
Leitsätze Die Frage des Gefährdungspotentials einer Anlage bzw. eines Vorganges ist an sich erst Gegenstand des Bewilligungsverfahrens selber; in Fällen wie dem vorliegenden ist eine summarische… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.05.1995
516
Deponie für Aushubmaterial
Leitsätze Die Tatsache, dass – als mittelbare Auswirkung der geplanten Ablagerung von Aushubmaterial – die Bewirtschaftung der fraglichen Liegenschaft verbessert würde, hat nicht zur Folge, dass das Vorhaben i… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.12.1994
521
Schadenersatzpflicht wegen einer Beschwerde gegen ein Bauprojekt; Voraussetzungen
Leitsätze Wer durch Beschwerden den Bau einer Fabrik verzögert, kann für den Verzögerungsschaden, den der Fabrikinhaber dadurch erleidet (zusätzliche Baukosten, Verdienstausfall wegen Verzögerung der Produktio… Weiterlesen

Instanz

Tribunal cantonal du VS, IIe cour civile
06.03.1995
525
Rechtsmittelweg ans Bundesgericht gegen (Sonder-)Nutzungspläne; kantonales Rechtsmittelverfahren
Leitsätze Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen projektbezogene Nutzungspläne ist zulässig, soweit die Anwendung des bundesrechtlich geordneten Umwelt- und Naturschutzrechts, insbesondere des Lärmschutzrecht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.1995
526
Plan betreffend Grundwasserschutzzonen, Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Beschwerdelegitimation
Leitsätze Ein kantonaler Entscheid über einen Plan betreffend Grundwasserschutzzonen kann Gegenstand einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht sein (E. 2a–b). Der Eigentümer eines an das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.02.1995
527
Entsorgung einer Altlast, Kostentragung
Leitsätze Muss eine Altlast, die an sich keine Gefährdung darstellt, anlässlich eines Umbaus der betreffenden Liegenschaft gestützt auf Art. 18 Abs. 1 USG saniert werden, so hat der Bauherr als Inhaber der… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
24.05.1995

Rezension

528
Alain Chablais: Aménagement du territoire et protection de l'environnement: la simplification des procédures
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Rezension

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