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Archiv

URP 2001-10

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URP 2001-10

Erwin U. Hepperle

Umsetzung des Verursacherprinzips bei bodenschutzrechtlichen Massnahmen

Redaktioneller Beitrag

Bodenbelastungen lassen sich oft in einem weiten Gebiet um die eigentliche Schadstoffquelle herum feststellen. Fallen die Kosten für die Abwehr von Gefährdungen bei den betroffenen Grundeigentümern an, so können nur jene, die sich innerhalb des Altlastenperimeters befinden, eine Kostenverteilung nach Art. 32d USG…

Inhalt

Redaktioneller Beitrag

1017

Erwin U. Hepperle: Umsetzung des Verursacherprinzips bei bodenschutzrechtlichen Massnahmen

Bodenbelastungen lassen sich oft in einem weiten Gebiet um die eigentliche Schadstoffquelle herum feststellen. Fallen die Kosten für die Abwehr von Gefährdungen bei den betroffenen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

1039

Bewilligung einer Bootssteganlage in einer Landschaft von nationaler Bedeutung

Leitsätze In das Entscheiddispositiv einer Gesamtbewilligung muss jede einzelne Bewilligung ausdrücklich einfliessen (E. 3d). Auch wenn aufgrund des UVP-Berichts davon ausgegangen werden kann, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.08.2001
BGE 127 II 273

Original

1053

Sanierung eines Gewässers; Restwassermengen

Leitsätze Als bestehende Wassernutzungsrechte im Sinne von Art. 80 GSchG gelten nicht nur durch Konzession verliehene Rechte, sondern auch alte private oder unvordenkliche Rechte (sog. ehehafte… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.09.2001

Original

1061

Kino- und Einkaufszentrum; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr

Leitsätze Die Voraussetzung einer hinreichenden Erschliessung ergibt sich aus Bundesrecht, während sich die Anforderungen an die Erschliessung im Detail aus dem kantonalen Recht ergeben. Das Bundesrecht… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.09.2001

Original

1075

Flugfeld einer Segelflugschule; betriebliche Einschränkungen; Lärmschutz

Leitsätze Durch das am 1. Januar 2000 in Kraft getretene Bundeskoordinationsgesetz wurde unter anderem das Luftfahrtgesetz dahin gehend geändert, dass gegen Verfügungen im Luftfahrtsbereich Beschwerde bei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.10.2001
BGE 127 II 306

Original

1A.18/2001; 1A.42/2001

1088

Umschlags- und Recyclingplatz für Bauschutt und Abbruchasphalt; Erschliessung; Lärm; Lufthygiene

Leitsätze Nach dem Planungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 3 Bst. a und b RPG sind Bauzonen für immissionsträchtige Anlagen so auszuscheiden, dass sie lärmempfindliche Zonen möglichst wenig belasten. Mit… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.09.2001
BGE 127 I 103

Original

1P.678/2000; 1P.682/2000

1095

Jugend- und Kulturzentrum; Lärmschutz

Leitsätze Bei einem zonenkonformen Projekt wie dem hier zur Diskussion stehenden Jugend- und Kulturzentrum in Delémont verpflichtet weder das Raumplanungsrecht noch das Umweltrecht zur Prüfung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.07.2001

Original

1101

Nachträgliches Baubewilligungsverfahren für Tierasyl; Hundegebell; Lärmschutz

Leitsätze Auch wenn sich der Baukörper und die Gehege eines Tierasyls über zwei Parzellen erstrecken, ist dieses gleichwohl gesamtheitlich als eine Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG zu beurteilen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.08.2001

Original

1107

Verlegung einer Staatsstrasse; Beschwerdelegitimation von Umweltschutzorganisationen; UVP-Pflicht

Leitsätze Umweltschutzorganisationen sind auch zur Rüge legitimiert, es sei zu Unrecht keine UVP vorgenommen worden (E. 2a). Andere Hochleistungs- und Hauptverkehrsstrassen im Sinne von Ziff. 11.3 Anh. UVPV… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
29.03.2001

1116

Beschränkung der Betriebszeiten einer Schiessanlage; Verfahren

Leitsätze Die Bestimmung eines Gemeindereglements, mit der die Schiesszeiten einer bestimmten Schiessanlage beschränkt werden, ist eine auf Bundesumweltschutzrecht gestützte Verfügung mit dem Zweck der Emissio… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.08.2000

1117

Christoph Fisch: Neuerungen im Natur- und Heimatschutz

Einleitung Mit der Änderung der Natur- und Heimatschutzverordnung vom 19. Juni 2000 (AS 2000 1869) wurden Neuerungen im Natur- und Heimatschutz in den Bereichen Arten- und Biotopschutz sowie… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag