Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport: Aspects de droit européen
Zusammenfassung
Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass das Gemeinschaftsrecht und das Landverkehrsabkommen der Regelung des Landverkehrs vielfältige Grenzen setzen. Was den der Schweiz in dieser Beziehung verbleibenden Handlungsspielraum anbetrifft, kann interessanterweise festgestellt werden, dass dieser in den Bereichen, in denen das Abkommen das Gemeinschaftsrecht übernommen hat, gleich gross ist wie für die EU-Mitgliedstaaten. In den Bereichen, für die das Abkommen autonome Lösungen vorsieht, ist er hingegen manchmal enger als der durch das Gemeinschaftsrecht selber gesetzte Rahmen. Dies gilt vor allem für die Strassenbenutzungsgebühren. So ist hier etwa der Handlungsspielraum der Schweiz bezüglich der Umsetzung des Verursacherprinzips sehr eingeschränkt. Dies ist nur ein Beispiel dafür, wie schwierig es für die Schweiz ist, ausserhalb des Rahmens der Europäischen Union (EU) für komplexe Fragen befriedigende Lösungen zu finden.
Zeitschrift URP
URP 2003 863
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Astrid Epiney / Nathalie Schneider