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URP 2006-4

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URP 2006-4

Hans W. Stutz

Das revidierte Altlastenrecht des Bundes

Redaktioneller Beitrag

Ausgehend von einer von alt Nationalrat Peter Baumberger 1998 eingereichten Parlamentarischen Initiative erarbeitete die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie eine Vorlage zur Änderung der bundesgesetzlichen Bestimmungen über die Sanierung von Altlasten (Art. 32c–32e Umweltschutzgesetz).…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

329
Hans W. Stutz: Das revidierte Altlastenrecht des Bundes
Ausgehend von einer von alt Nationalrat Peter Baumberger 1998 eingereichten Parlamentarischen Initiative erarbeitete die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie eine Vor… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

361
Überbauungsordnung; Fahrtenkontingent; Vereinbarung zwischen Bauherrschaft und Stadt
Leitsätze Konkurrenten eines Bewilligungsempfängers sind nicht schon auf Grund der blossen Befürchtung, einer verstärkten Konkurrenz ausgesetzt zu sein, zur Beschwerde legitimiert. Diese Art des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.03.2006

Original

1A.266/2005
373
Baubewilligung für Bauschuttrecyclinganlage
Leitsätze Die Gemeinde Reigoldswil wird als Standortgemeinde der umstrittenen Anlage durch den angefochtenen Entscheid als Trägerin der kommunalen Raumplanung in ihren hoheitlichen Befugnissen und Aufgaben ber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.02.2006

Original

1A.149/2005
380
Ortsplanungsrevision; Geltendmachung von Planungsrügen mit eidg. Verwaltungsgerichtsbeschwerde
Leitsätze Die Entwicklung der bundesgerichtlichen Praxis zur Frage, inwieweit Planungsrügen mit eidgenössischer Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden können (E. 2.2.2). Werden in einem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.04.2006
BGE 132 II 209

Original

1A.140/2005
388
Legitimation des WWF zur Beschwerdeführung gegen Genehmigung eines Quartierplans
Leitsätze Nach der Rechtsprechung ist die Anwendung der Art. 24 ff. RPG als Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 Bst. b NHG zu betrachten, soweit die angefochtene Massnahme geeignet ist, die Interessen des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.04.2006

Original

1A.1/2006
394
Kanalisationsanschlussgebühr
Leitsätze Art. 60a Abs. 1 GSchG schliesst nicht aus, dass bei der Bemessung von einmaligen Kanalisationsanschlussgebühren neben dem Verursacherprinzip noch andere kausalabgaberechtliche Grundsätze… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
09.02.2006

Original

2P.262/2005
400
Zuordnung einer höheren Lärm-Empfindlichkeitsstufe in Zone für öffentliche Nutzungen Déclassement d’un degré de sensibilité au bruit dans une zone affectée à des besoins publics
Leitsätze Die Zuordnung einer höheren Lärm-Empfindlichkeitsstufe in einer Nutzungszone ist nur unter qualifizierten Voraussetzungen zulässig. Insbesondere muss eine nicht bloss geringfügige… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2006

Original

1A.62/2005
403
Lärmimmissionen einer Aussenwirtschaft
Leitsätze Die Beschränkung des Betriebs einer zu einem Kino gehörenden Aussenwirtschaft auf die Zeit bis 22.00 Uhr würde zwar im Einklang mit der vorliegend anzuwendenden kommunalen Polizeiverordnung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.02.2006
Original

Forum

406
Hans Maurer: Der Kanton Zürich trifft Massnahmen zur Bekämpfung von Ambrosia und weiteren invasiven gebietsfremden Pflanzen
Neobiota sind Pflanzen (Neophyten) und Tiere (Neozoa), die nach der Entdeckung Amerikas (1492) in Europa eingeführt wurden. Einige von ihnen fügen Mensch und Natur grosse Schäden zu. Ein… Weiterlesen

Forum

Europa-Fenster

416
Karine Siegwart, Angela Bühler: Europa-Fenster URP zur Luftreinhaltung
I. Einleitung II. Thematische Strategie zur Luftreinhaltung 1. Der gemeinschaftsrechtliche Rahmen 2. Der Richtlinienvorschlag 3. Durchsetzung der Strategie und Rechtsschutz III. Entscheid des E… Weiterlesen

Europa-Fenster

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