Raumplanerische Schutzzonen als unentbehrliches bundesrechtliches Schutzinstrument für den Natur- und Heimatschutz
Zusammenfassung
Der Bundesrat hat in einem Vernehmlassungsentwurf vom Dezember 2008 ein neues «Raumentwicklungsgesetz (E-REG)» präsentiert, welches an die Stelle des bisherigen «Raumplanungsgesetzes (RPG)» von 1979 treten sollte. In diesem Entwurf wurde auf die bestehende bundesrechtliche Zonenordnung (Dreiteilung von Bauzonen, Landwirtschaftszonen und Schutzzonen) zugunsten einer blossen Zweiteilung der Nutzungszonen (Bauzonen und Kulturlandzonen) verzichtet. Dementsprechend sah der Entwurf statt einer direkt anwendbaren Schutzzonenvorschrift (Art. 17 RPG) nur noch einen sehr allgemein formulierten Schutzauftrag an die Kantone vor (Art. 35 E-REG). Der erwähnte Entwurf, welcher weitere problematische Neuerungen enthielt (z.B. wieder mehr Spielraum und Rekantonalisierung im Bereich des Bauens ausserhalb der Bauzonen), ist in der Vernehmlassung zu Recht auf grossen Widerstand gestossen. Aus umweltrechtlicher Sicht ist insbesondere der Verzicht auf bundesrechtlich…
Zeitschrift URP
URP 2010 81
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag