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URP 2010-2

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URP 2010-2

Arnold Marty

Raumplanerische Schutzzonen als unentbehrliches bundesrechtliches Schutzinstrument für den Natur- und Heimatschutz

Redaktioneller Beitrag

Der Bundesrat hat in einem Vernehmlassungsentwurf vom Dezember 2008 ein neues «Raumentwicklungsgesetz (E-REG)» präsentiert, welches an die Stelle des bisherigen «Raumplanungsgesetzes (RPG)» von 1979 treten sollte. In diesem Entwurf wurde auf die bestehende bundesrechtliche Zonenordnung (Dreiteilung von Bauzonen,…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

81
Arnold Marty: Raumplanerische Schutzzonen als unentbehrliches bundesrechtliches Schutzinstrument für den Natur- und Heimatschutz
Der Bundesrat hat in einem Vernehmlassungsentwurf vom Dezember 2008 ein neues «Raumentwicklungsgesetz (E-REG)» präsentiert, welches an die Stelle des bisherigen «Raumplanungsgesetzes (RPG)» von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

99
Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte; Voruntersuchung durch Dritte, inkl. Anmerkung der Redaktion
Leitsätze Die Verpflichtung eines Dritten, anstelle des Standortinhabers eine altlastenrechtliche Voruntersuchung durchzuführen, setzt voraus, dass Grund zur Annahme besteht, der Dritte habe die Belastung durc… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.08.2009

Original

1C_126/2009
106
Gewässerschutz; Bemessung von Abwasseranschlussgebühren für Minergie- und Passivhäuser; inkl. Anmerkung der Redaktion
Leitsätze Gebühren für den Abwasseranschluss von Wohnbauten dürfen nach dem Gebäudeversicherungswert bemessen werden (E. 2.1). Will eine Gemeinde auf solchen Abgaben für bestimmte Fälle eine Reduktion… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.09.2009

Original

2C_847/2008
113
Bewilligung zum Abschuss von Graureihern
Leitsätze Das Beschwerderecht setzt ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus, das im Zeitpunkt des Urteils aktuell ist. Von diesem Erfordernis sieht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.10.2009
BGE 136 II 101

Original

2C_911/2008
123
Mobilfunkanlage; elektromagnetische Verträglichkeit
Leitsätze Die elektromagnetische Verträglichkeit einer Mobilfunkanlage mit anderen elektrischen und elektronischen Geräten wird in aller Regel nicht im Baubewilligungsverfahren geprüft, sondern erst, wenn sich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.10.2009

Original

1C_400/2008
131
Asbest; Kostenverteilung bei einer Sanierung
Leitsätze Wurden in einem Gebäude wegen der dem Asbest zugeschriebenen besonderen Eigenschaften bewusst asbesthaltige Baustoffe eingebaut, darin aber nie Asbest produziert oder verarbeitet, so kann dieses Gebä… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.2009

Original

1C_178/2009
138
Lärmimmissionen einer Glassammelstelle
Leitsätze Ein Gutachten, das auf einer älteren Projektänderung beruht und eine neuere Projektänderung nicht berücksichtigt, behält seine Gültigkeit, sofern — wie im konkreten Fall — die Lärmbelastung abnahm (E… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.01.2010

Original

1C_299/2009
145
Lichtimmissionen durch Beleuchtungsanlagen eines Sportplatzes
Leitsätze Für den Schutz vor sichtbaren Lichtimmissionen bestehen keine bundesrechtlich verbindlichen Regelungen; Art. 11 bis 14 USG sowie Art. 16 bis 18 USG kommen unmittelbar zur Anwendung (Art. 12 Abs. 2… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.10.2009

Original

1C_105/2009
147
Mobilfunkanlage; zonenkonforme Dimension der Anlage; Verteilung auf mehrere Standorte
Leitsätze Geht eine geplante Mobilfunkanlage aufgrund ihrer Dimensionen weit über das hinaus, was zur üblichen Ausstattung einer reinen Wohnzone mit Infrastrukturanlagen gehört, kann sie nicht mehr als gewöhn… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
27.03.2009
Original
148
Mobilfunkanlage; privatrechtliche Bauhöhenbeschränkungen
Leitsätze Die blosse Nutzung einer Parzelle als Werk- und Lagerplatz ist noch keine Überbauung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV; minimal überbaute Grundstücke werden vollständig unbebauten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.05.2009
Original
149
Luftreinhaltung; Beschränkung der Parkplatzzahl bei Erweiterung des Parkhauses eines Einkaufszentrums
Leitsätze Die Erweiterung des Parkhauses eines Einkaufszentrums um zwei Parkebenen ist eine wesentliche Änderung im Sinne von Art. 18 Abs. 1 USG bzw. Art. 2 Abs. 4 LRV, welche in einem engen räumlichen und… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
23.09.2009
Original
155
Brigitte Wyss: Pärke – eine neue Schutzgebietskategorie für mehr Natur- und Landschaftsschutz
Das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) wurde 1977 vom Bundesrat in Kraft gesetzt mit dem Ziel, Vielfalt und Eigenart der einzelnen Objekte zu bewa… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Europa-Fenster

171
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP
Im Berichtszeitraum von Ende November 2009 bis Anfang März 2010 stehen mit der Novellierung der EU-Umweltzeichen-Verordnung und der EU-Verordnung über Umwelt-Audits (EMAS) zwei Rechtsetzungspro… Weiterlesen

Europa-Fenster

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