URP 2014-1

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In Bezug auf die Konzessionen für Wassernutzungsrechte sind neben der Erteilung des Rechts zur Nutzung der Wasserkraft weitere umweltrechtliche Fragen zu prüfen. Werden die Rechte vorweg… Weiterlesen

Leitsätze Steht fest oder ist zu erwarten, dass die Einwirkungen von Luftverunreinigungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, sind die Emissionsbegrenzungen zu… Weiterlesen

Auch wer das Parkplatz-Instrumentarium, insbesondere Zahlenbeschränkung und Gebühren etc., nicht für das zentrale Mittel zur Reduktion der Emissionen aus dem Verkehr bei publikumsintensiven Ein… Weiterlesen

Leitsätze Art. 15 BGF, der die Haftpflicht regelt, sieht vor, dass das verminderte Ertragsvermögen des geschädigten Gewässers bei der Berechnung des Schadens zu berücksichtigen ist (Abs. 2). Der… Weiterlesen

Leitsätze Das BAZL wäre verpflichtet gewesen, den beschwerdeführenden Gemeinden das rechtliche Gehör zu gewähren und ihnen die Verfügung vom 28. Dezember 2011 formell zu eröffnen. Insofern liegt ein… Weiterlesen

Leitsätze Es kann offen bleiben, ob die Zusicherung eines Bundesbeitrags an den Betrieb einer Alpkäserei dazu führt, dass ein Bauprojekt in der Bauzone zur Bundesaufgabe im Sinne des NHG wird (E. 5.4.2 und… Weiterlesen

Leitsätze Künstliches Licht besteht aus elektromagnetischen Strahlen und gehört daher zu den Einwirkungen i.S.v. Art. 7 Abs. 1 USG. Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, sind im Sinne… Weiterlesen

Leitsätze Die Bewilligung zur Beseitigung von Ufervegetation ist nicht zu beanstanden. Gewässerrevitalisierungen sind nach Art. 38a GSchG erlaubt bzw. sogar geboten; im Rahmen eines derartigen Vorhabens kann… Weiterlesen

Leitsätze Die Beschwerdeführerin, die Treibladungspulver und Explosivsstoffe herstellt, hat ein aktuelles, wirtschaftliches Interesse daran, vor der Ausarbeitung des Entsorgungskonzepts klären zu lassen, nach… Weiterlesen

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Das Vorsorgeprinzip gilt – wie das Verursacherprinzip als prägender Grundsatz des Umweltrechts. Erstaunlicherweise wurde das Thema im schweizerischen Schrifttum bisher nur vereinzelt ins… Weiterlesen