Wasserkraftanlagen: Anforderungen an die Vollständigkeit und Präzision des Konzessionsentscheids
Zusammenfassung
In Bezug auf die Konzessionen für Wassernutzungsrechte sind neben der Erteilung des Rechts zur Nutzung der Wasserkraft weitere umweltrechtliche Fragen zu prüfen. Werden die Rechte vorweg erteilt und folgt die Festlegung der umweltrechtlichen Massnahmen und Auflagen erst in einem späteren Verfahrensstadium, gefährdet dies die korrekte Umsetzung des Umweltrechts. Seit den Urteilen Ilanz (1981) besteht das Bundesgericht deshalb auf der Koordination der Erteilung von Wasserrechtskonzessionen mit wesentlichen umweltrechtlichen Entscheiden. In der ersten Stufe des Verfahrens muss über alle wesentlichen Aspekte mit Einschluss der umweltrechtlichen Anforderungen ein verbindlicher Entscheid getroffen werden, der die Rechte und die Pflichten der Beteiligten klar festlegt; lediglich Detailaspekte können in spätere Verfahrensstufen verwiesen werden.
Zeitschrift URP
URP 2014 1
Publikationsart
Leitartikel