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URP 2014-4

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URP 2014-4

Johannes Reich

Abgrenzung von rechtlichem Monopol und Wettbewerb im Abfallmarkt – Umweltrechtliche Funktionen und regulierungstheoretische Grundlagen der Unterscheidung zwischen «Siedlungsabfällen» und «übrigen Abfällen»

Redaktioneller Beitrag

Seit rund 15 Jahren steht die Unterscheidung zwischen «Siedlungsabfällen», die von den Kantonen entsorgt werden (rechtliches Monopol), und den «übrigen Abfällen», die vom Inhaber selbst oder von ihm beauftragten Dritten entsorgt werden müssen (Wettbewerb), im Fokus rechtlicher und politischer Auseinandersetzungen.…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

321
Johannes Reich: Abgrenzung von rechtlichem Monopol und Wettbewerb im Abfallmarkt – Umweltrechtliche Funktionen und regulierungstheoretische Grundlagen der Unterscheidung zwischen «Siedlungsabfällen» und «übrigen Abfällen»
Seit rund 15 Jahren steht die Unterscheidung zwischen «Siedlungsabfällen», die von den Kantonen entsorgt werden (rechtliches Monopol), und den «übrigen Abfällen», die vom Inhaber selbst oder vo… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

351
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Interessenabwägung für ein Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Die Aufteilung des Bewilligungsverfahrens für Wasserkraftwerke auf zwei Stufen erfordert, dass im Rahmen der ersten Stufe (Konzessionsverfahren) sämtliche grundsätzlich wesentlichen Aspekte behandelt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2014
BGE 140 II 62

Original

1C_283/2012
369
Veronika Huber-Wälchli: Anmerkung der Redaktion
Das vorliegende Urteil ist in verschiedener Hinsicht aufschlussreich und gibt zu folgenden Bemerkungen Anlass: Das Bundesgericht legt dar, dass der Schutz des landschaftlichen Bildes gemäss Ar… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

374
Gewässerschutz; Offenlegung eines Bachs in einem Gefahrengebiet
Leitsätze Die Umgebung der eingedolten Gewässer unterliegt grundsätzlich auch den bundesrechtlichen Regelungen über den Gewässerraum (Art. 41a Abs. 5 Bst. b GSchV). Ausserdem gebietet der Hochwasserschutz… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.2014

Original

1C_466/2013
382
Beschwerderecht der Organisationen; abstrakte Normenkontrolle eines kantonalen Gesetzes
Leitsätze Umweltorganisationen kommt aufgrund des Bundesrechts kein Recht zur Beschwerde gegen einen kantonalen Gesetzgebungsakt zu; sie können ihr Beschwerderecht hingegen in konkreten Anwendungsfällen ausübe… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.05.2014

Original

1C_544/2012
387
Nichtionisierende Strahlung; Mobilfunkanlage; Anforderungen an das Standortdatenblatt; Stand der Technik bei NIS-Abnahmemessungen
Leitsätze Die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen einer geplanten Mobilfunkanlage gemäss NISV und damit deren Bewilligungsfähigkeit wird in erster Linie anhand des Standortdatenblatts geprüft. Das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.09.2013

Original

1C_661/2012
395
Siedlungsabfall; Entsorgung eines ausgedienten Fahrzeugs
Leitsätze Abfälle sind bewegliche Sachen, deren sich der Inhaber entledigt oder deren Entsorgung im öffentlichen Interesse geboten ist. Sie müssen umweltverträglich entsorgt und dürfen nur auf Deponien… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.03.2014

Original

1C_3/2014

Europa-Fenster

397
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
In den letzten Monaten war eine intensive Tätigkeit der EU im Bereich des Umweltrechts zu verzeichnen gewesen. Die Umweltrechtsetzung ist in mehreren Bereichen weiterentwickelt worden.… Weiterlesen

Europa-Fenster

418
Astrid Epiney: Environmental Law in Switzerland
Das vorzustellende Buch zum Schweizerischen Umweltrecht ist in der Reihe International Encyclopaedia of Laws (IEL) erschienen. Diese Enzyklopädie stellt aus einer Vielzahl nationaler… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Neuigkeiten

421
Neuigkeiten Zeitraum Ende Juni bis Ende August 2014
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