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URP 2014-6

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URP 2014-6

Entscheid

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Inhalt

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532
Thomas Cottier, Kateryna Holzer, Rachel Liechti-McKee: Ökologische Anforderungen an das Inverkehrbringen von Produkten: USG-Revision und Spielräume im internationalen Recht
Der verfassungsrechtliche Spielraum des Gesetzgebers bei der Konkretisierung der Ziele der Nachhaltigkeit im Wirtschafts- und Umweltrecht wird in erster Linie durch die völkerrechtlichen Rahmen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

555
Gewässerschutz; Begriff des «dicht überbauten Gebiets» im Gewässerraum
Leitsätze Im Gewässerraum können grundsätzlich nur standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen erstellt werden. In «dicht überbauten Gebieten» des Gewässerraums kann die Behörde… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.06.2014

Original

1C_565/2013
565
Hans W. Stutz: Anmerkung der Redaktion
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Redaktioneller Beitrag

569
Gewässerschutz; Erteilung einer Ausnahmebewilligung für ein Bauvorhaben im übergangsrechtlichen Gewässerraum
Leitsätze Das Hauptsiedlungsgebiet von Rüschlikon befindet sich am Nordosthang des Zimmerbergs, zwischen der Autobahn A3 und dem Zürichseeufer. Es ist Teil der Agglomeration am linken Seeufer, das von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.08.2014
BGE 140 II 437

Original

1C_803/2013
582
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion
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Redaktioneller Beitrag

588
Lichtimmissionen; Beschwerdelegitimation; Reduktion der Bahnhofbeleuchtung
Leitsätze Die Beschwerdebefugnis kann sich auf Teile einer Anlage beschränken, sofern dadurch die Beurteilung von funktional zusammenhängenden Teilen nicht verhindert wird (E. 2.1). In Übertragung der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2014
BGE 140 II 214

Original

1C_602/2012

Europa-Fenster

611
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Die letzten Monate sind durch eine relativ geringe Aktivität der EU im Bereich der Rechtsetzung gekennzeichnet. Die Gründe dafür sind offenkundig: Die Wahl des Europäischen Parlaments hat… Weiterlesen

Europa-Fenster

Neuigkeiten

626
Neuigkeiten Zeitraum Anfang September bis Ende November 2014
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