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URP 2016-3

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URP 2016-3

Anna Knobel / Martin Anderegg

Die Einziehung im Dienst der Umwelt: Abschöpfung von unrechtmässigen Vermögensvorteilen bei Umweltstraftaten – mit Fallbeispielen aus den Kantonen St. Gallen und Zürich

Redaktioneller Beitrag

Strafbares Handeln soll sich nicht lohnen. Diesen Grundsatz verfolgt die Einziehung von Vermögenswerten, eine Massnahme nach Art. 70 ff. des Schweizerischen Strafgesetzbuches. Ziel der Einziehung ist es, die durch eine strafbare Handlung erlangten finanziellen Vorteile «abzuschöpfen» und dadurch zu verhindern, dass…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

201
Anna Knobel, Martin Anderegg: Die Einziehung im Dienst der Umwelt: Abschöpfung von unrechtmässigen Vermögensvorteilen bei Umweltstraftaten – mit Fallbeispielen aus den Kantonen St. Gallen und Zürich
Strafbares Handeln soll sich nicht lohnen. Diesen Grundsatz verfolgt die Einziehung von Vermögenswerten, eine Massnahme nach Art. 70 ff. des Schweizerischen Strafgesetzbuches. Ziel der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

239
Lärmschutz; Verletzung des Vorsorgeprinzips durch Installation einer Wärmepumpe ausserhalb der Wohnbaute
Leitsätze Da die Planungswerte (Mass für Lärmimmissionen) keine Emissionsgrenzwerte im Sinne von Art. 12 Abs. 1 Bst. a USG darstellen, bedeutet ihre Einhaltung nicht ohne weiteres, dass alle erforderlichen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.11.2015
BGE 141 II 476

Original

1C_82/2015
248
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion zu 1C_82/2015
Das Bundesgericht hatte im Urteil 1C_204/2015 vom 18. Januar 2016 erneut über die Rechtmässigkeit einer Bewilligung für eine ausserhalb einer Wohnbaute errichtete Wärmepumpe zu befinden.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

250
Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP); gesamthafte Beurteilung wegen betrieblicher Einheit mehrerer Anlagen im Sinne einer Gesamtanlage (Richtprojekt «Tivoli-Garten» in Spreitenbach AG)
Leitsätze Weder Art. 10a ff. USG noch die UVPV oder das massgebliche kantonale Recht sehen einen Vorabentscheid über Bestand und Umfang der UVP-Pflicht vor. Art. 8 Abs. 2 UVPV verlangt eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.01.2016
BGE-Publikation

Original

1C_57/2015
259
Altlasten; Sanierung eines durch Schwermetalle belasteten Betriebsstandorts
Leitsätze Die im Zusammenhang mit Überbauungen auf verschiedenen Grundstücken innerhalb der sog. Sanierungswertzone erteilten Baubewilligungen und genehmigten Entsorgungskonzepte haben trotz unterbliebenem… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
31.08.2015

Original

VWBES.2014.440
294
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion zu VWBES.2014.440
Infolge der Vielzahl von Einzelparzellen stehen im vorliegenden Fall der Verhaltensstörerin zahlreiche Zustandsstörer gegenüber, deren Kostenanteile die Vorinstanz (Bau- und Justizdepartement)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

296
Altlasten, Kostenverteilung für Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung eines durch Abfälle belasteten Standorts
Leitsätze Im vorliegenden Fall ist keine Sanierungsverfügung ergangen. Sämtliche geltend gemachten Kosten sind jedoch nach Inkrafttreten der USG-Revision vom 21. Dezember 1995 entstanden, weshalb das… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
24.06.2015

Original

100.2014.59)

Rezension

304
Peter Hettich: Die strategische Umweltprüfung
Die Dissertation von Stephanie Walti befasst sich mit der im internationalen Recht fundierten und im europäischen Recht umgesetzten strategischen Umweltprüfung (SUP). Die SUP ist ein… Weiterlesen

Rezension

308
Daniela Thurnherr: Durchsetzung von Umweltrecht. Völkerrechtliche Instrumente für Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
Christine von Arb befasst sich in ihrer Dissertation zur «Durchsetzung von Umweltrecht» mit einem spezifischen Aspekt der Bekämpfung des vielzitierten Vollzugsdefizits. Wie der Untertitel… Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

312
Neuigkeiten Anfang März bis Mitte Mai 2016
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