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URP 2018-8

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URP 2018-8

Altlastenrecht; Kosten für Entsorgungsmassnahmen bei nicht sanierungsbedürftigen, belasteten Standorten – «Inhaber des Grundstücks»

Entscheid

Leitsätze Das Umweltschutzgesetz unterscheidet zwischen den Kosten für Entsorgungsmassnahmen bei sanierungsbedürftigen und bei nicht sanierungsbedürftigen belasteten Standorten. Art. 32bbis USG verankert für Letztere eine privatrechtliche Haftung, welche in die Zuständigkeit der Zivilgerichte fällt. Anspruchsberechtigt ist…

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Inhalt

Entscheid

671
Altlastenrecht; Kosten für Entsorgungsmassnahmen bei nicht sanierungsbedürftigen, belasteten Standorten – «Inhaber des Grundstücks»
Leitsätze Das Umweltschutzgesetz unterscheidet zwischen den Kosten für Entsorgungsmassnahmen bei sanierungsbedürftigen und bei nicht sanierungsbedürftigen belasteten Standorten. Art. 32bbis USG verankert… Weiterlesen

Instanz

BGer I. Zivilabt.
15.03.2018

Original

4A_67/2017
679
Lärmschutz; Eisenbahnlärm – Beurteilung eines Doppelspurausbaus
Leitsätze Einordnung – wesentliche Änderung Der beurteilte Doppelspurausbau der Eisenbahnlinie bei Walchwil/ZG erlaubt das Befahren der Strecke mit Doppelstockzügen und dient einer Kapazitätserweiterung.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.06.2018

Original

1C_104/2017
696
Landschaftsschutz; Bau und Betrieb einer Bahnfunkanlage in unmittelbarer Nähe zu einem ISOS-Objekt bzw. zu einem BLN-Gebiet
Leitsätze Zulässigkeit der Genehmigung von Bahnfunkanlagen in Etappen, sofern eine Gesamtschau erfolgt, unter Einbezug der benachbarten Standorte (E. 2). Es kann offenbleiben, ob die in unmittelbarer Nähe… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.08.2018

Original

1C_152/2017, 1C_164/2017
704
Naturschutz; Schaden am Waldboden sowie an Hoch- und Flachmoorgebieten von nationaler Bedeutung; Zulassung der Grundeigentümerin als Privatklägerin im Strafverfahren
Leitsätze Die Strafbestimmungen von Art. 24 ff. NHG dienen dem Schutz von besonders wertvollen oder empfindlichen Natur- und Kulturgütern und schützen somit ausschliesslich öffentliche Interessen. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.05.2018

Original

1B_96/2018
710
Mobilfunkanlage; kein höherer Schutzstandard für Mauersegler als für Menschen
Leitsätze Frei lebende Vögel und Fledermäuse werden von den Immissions- und Anlagegrenzwerten der NISV nicht erfasst, da sie sich im gesamten Luftraum aufhalten können. Die NISV enthält somit keine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.07.2018

Original

1C_579/2017
713
Mobilfunkanlage; Anlagebegriff; Mitberücksichtigung bestehender Antennen zu einer Antennengruppe
Leitsätze Bei unselbständigen Bundesratsverordnungen wie vorliegend die NISV prüft das Bundesgericht deren Gesetzmässigkeit und soweit das Gesetzesrecht den Bundesrat nicht ermächtigt, von der Verfassung abzuw… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.

Original

1C_576/2016
717
Mobilfunkanlage; vorsorgliche Emissionsbeschränkungen zum Schutz von Pflanzungen
Leitsätze Die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind auf den Schutz von Menschen und nicht von Tieren oder Pflanzen zugeschnitten. Dem durch die NISV gewährten Schutz unterstehen Tiere und Pflanzen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.01.2018

Original

1C_254/2017
721
Bau einer Windkraftanlage; Infraschall, Beschwerdelegitimation
Leitsätze Verschiedene ausländische Studien und andere wissenschaftliche Unterlagen zeigen, dass bei Anwohnern, die weit mehr als 1000 m von einem geplanten Windpark wohnen, der Infraschall nicht mehr wahrnehm… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.04.2018

Original

1C_263/2017, 1C_677/2017
724
Naturschutz, Verhältnismässigkeit eines Eingriffs in einen Biberlebensraum
Leitsätze Massnahmen, die eine wesentliche Beeinträchtigung des Biberlebensraums darstellen, dürfen nur aufgrund einer kantonalen Verfügung ergriffen werden und setzen eine umfassende Interessenabwägung unter… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
21.03.2018

Original

VWBES.2017.247
732
Peter M. Keller: Anmerkung der Redaktion zu VerwGer SO VWBES.2017.247 vom 21. März 2018
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Instanz


Europa-Fenster

734
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Im Berichtszeitraum von Mitte September bis Mitte Dezember 2018 sind eine Reihe interessanter Entwicklungen, insbesondere in der Rechtsprechung, zu verzeichnen gewesen. Zunächst sei aber auf… Weiterlesen

Europa-Fenster

754
Daniela Thurnherr: Aarhus-Konvention, Handkommentar
Der im Rahmen eines vom Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung unterstützten Projekts entstandene und 2018 erschienene Handkommentar analysiert die Tragwei… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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