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Archiv

URP 2023-5

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URP 2023-5

Lorenz Lehmann / Rahel Zimmermann

Technologien zur CO2-Abscheidung, Entnahme und Speicherung in der Schweiz: Neue gesetzliche Entwicklungen und deren Lücken

Forum

Technologien zur CO2-Abscheidung, Entnahme und Speicherung (CCS-Technologien) sind ein wichtiger Bestandteil der Klimastrategie der Schweiz. Ohne sie wird das Netto-Null-Ziel 2050 nicht erreichbar sein, da die schwer vermeidbaren CO2-Emissionen nicht ausgeglichen werden können. Während vor allem die Wissenschaft, aber…

Inhalt

Forum

465

Lorenz Lehmann, Rahel Zimmermann: Technologien zur CO2-Abscheidung, Entnahme und Speicherung in der Schweiz: Neue gesetzliche Entwicklungen und deren Lücken

Technologien zur CO2-Abscheidung, Entnahme und Speicherung (CCS-Technologien) sind ein wichtiger Bestandteil der Klimastrategie der Schweiz. Ohne sie wird das Netto-Null-Ziel 2050 nicht erreic… Weiterlesen

Forum

Entscheid

483

Erneuerbare Energien; Gültigkeit einer Initiative zur Umstellung auf Heizungen mit erneuerbaren Energien

Eine kommunale Initiative, die bis 2030 in bestimmten Bauzonen der betreffenden Gemeinde die Umstellung aller Heizungen auf die Nutzung von erneuerbaren Energien verlangt, verstösst nicht gegen ü… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2023
BGE-Publikation

Original

495

Erneuerbare Energien; Gültigkeit einer Initiative zur Installation von Elektroanschlüssen in Sammelgaragen von Mehrfamilienhäusern

Eine kommunale Initiative, welche die Grundeigentümerinnen und -eigentümer von Mehrfamilienhäusern innert drei Jahren ab deren Annahme zur Installation von Leerrohren für gut zugängliche Elekt… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2023
BGE-Publikation

Original

502

Energierecht; Bundesrechtskonformität des Verbots von Elektroheizungen und -boilern nach 2030

Das im Kanton Zürich erlassene Verbot von Elektroheizungen und -boilern nach 2030 steht im Einklang mit übergeordnetem Recht. Das Verbot ist namentlich mit der Eigentumsgarantie vereinbar. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer
23.03.2023
BGE 149 I 49

Original

509

Nachhaltigkeit; Unvereinbarkeit einer kantonalen Initiative «Für den kostenlosen öffentlichen Verkehr» mit höherrangigem Recht

Leitsätze Die im Kanton Freiburg eingereichte Verfassungsinitiative für die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wurde zu Recht für ungültig erklärt, weil sie nicht mit der BV vereinbar ist. Weiterlesen

Instanz

BGer
31.03.2023
BGE-Publikation

Original

Anmerkung

517

Daniela Thurnherr:

Anmerkung

Entscheid

521

Pflicht zur hinreichenden Variantenprüfung bei einem umweltrelevanten Grossvorhaben

Die Konzession und Plangenehmigung für den Ersatzneubau der Kabinenbahn von St. Moritz Bad nach Signal setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, bei der auch zu prüfen ist, welche… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.05.2023

Original

1C_567/2020, 1C_568/2020

Anmerkung

537

Peter M. Keller: Pflicht zur hinreichenden Variantenprüfung bei einem umweltrelevanten Grossvorhaben

Anmerkung

Entscheid

539

Gewässerschutzrecht; Bemessung der Frischwasser- und Abwassergrundgebühren in einer Tourismusgemeinde

Für die Bestimmung der Abwassermenge kann auf den leicht zu messenden Frischwasserbezug abgestellt werden; weicht der Frischwasserbezug allerdings erheblich von der Abwassermenge ab, etwa weil ein… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.06.2023

Original

Europa-Fenster

549

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Europa-Fenster

Neuigkeiten

571

Neuigkeiten