Subvention
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Finanzielle Zuschüsse stellen einen bedeutsamen Hebel staatlichen Handelns dar. Im Jahr 2023 richtete die Eidgenossenschaft in dieser Form rund CHF 47,6 Mrd. aus, womit mehr als die Hälfte der Bundesausgaben auf… Weiterlesen

Subventionen sind ein weit verbreitetes Instrument der Verhaltenslenkung. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit dem subventionsrechtlichen Rahmen insbesondere im Bereich des Klimaschutzes … Weiterlesen

Subventionen werden von der Bevölkerung zwar breit akzeptiert, gleichzeitig aber für ihre oft fehlende Wirksamkeit kritisiert. Dieser Artikel beleuchtet die Funktionsweise von Subventionen… Weiterlesen

Leitsätze Nach Wortlaut und Materialien zu Art. 25 Satz 2 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2) können nicht nur Massnahmen zur Behebung von… Weiterlesen

Das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) verlangt den Schutz von zahlreichen sehr verschiedenartigen Typen von Biotopen. Je nach ihrer Bedeutung haben der Bund bzw. die Kantone… Weiterlesen

Leitsätze Verfügungen über anspruchsbegründende Bundessubventionen sind mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor Bundesgericht auch anfechtbar, wenn die Höhe der Beiträge in der Verfügung nicht definitiv festgele… Weiterlesen

Die vorliegende Arbeit hat zum Ziel, zu prüfen, in welchem Ausmass die Kantone über die Möglichkeit verfügen, ihr Steuerrecht als Umweltschutzinstrument einzusetzen, sei es, um umweltverträglic… Weiterlesen