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URP 1993-3

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URP 1993-3

Nachtflugbewilligung für den Flughafen Kloten; Anwendbarkeit von USG und LSV

Entscheid

Leitsätze Auf des Legitimationserfordernis eines aktuellen praktischen Interesses kann hier ausnahmsweise verzichtet werden (E. 1c). Weil im USG und in der LSV Normen, die für die Frage der Bewilligung konkreter Flugbewegungen direkt anwendbar wären und die allenfalls über die Bestimmung des Art. 95 LFV hinausgehen würden, noch…

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Inhalt

Entscheid

163
Nachtflugbewilligung für den Flughafen Kloten; Anwendbarkeit von USG und LSV
Leitsätze Auf des Legitimationserfordernis eines aktuellen praktischen Interesses kann hier ausnahmsweise verzichtet werden (E. 1c). Weil im USG und in der LSV Normen, die für die Frage der Bewilligung… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
09.10.1992
169
Sondernutzungsplan für Grossüberbauung mit Parkhaus und Tunnelzufahrt; Koordinationspflicht
Leitsätze Es ist zulässig, gegen einen französisch abgefassten Entscheid beim Bundesgericht eine deutsch abgefasste Beschwerde einzureichen. Hingegen kann dem Begehren des Beschwerdeführers, das Urteil des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.01.1993
183
Strassenbauvorhaben; UVP
Leitsätze Die Parteien haben grundsätzlich Anspruch darauf, Fotokopien der Akten zu erstellen (E. 3d). Besteht ein dringliches Bedürfnis nach Änderung des bisherigen Zustandes, muss der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.1992
190
Lärmemission einer Brechanlage; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Die bei der Errichtung ortsfester Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 USG einzuhaltenden Planungswerte sind an sich keine Mass für das technisch und betrieblich Mögliche und das wirtschaftlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.10.1992
195
Sanierung einer Anlage, die übermässigen Innenlärm produziert
Leitsätze Im Gegensatz zum USG, das sowohl den Aussenlärm als auch den Innenlärm regelt, bezieht sich die LSV nicht auf den Lärmschutz gegen Innenlärm in bestehenden Gebäuden (E. 3c). Um gegenüber den… Weiterlesen

Instanz

Staatsrat GE
12.08.1992
204
Erschütterung durch Sprengungen in Steinbruch
Leitsätze Das USG ist auch anwendbar auf übermässige Erschütterungen (Art. 7 Abs. 1 USG) (E. 2a). Für die Beurteilung von Erschütterungen, die durch Sprengungen verursacht werden, darf auf die von einem… Weiterlesen

Instanz

Baudir.
01.09.1992
206
Anlage für die Haltung von Masttruten, UVP-Pflicht
Leitsätze Gemäss Art. 1 in Verbindung mit Ziff. 80.4 Anhang UVPV sind Anlagen für die Haltung von Masttruten ab einem Schwellenwert von 1'500 Tieren UVP-pflichtig und zwar unabhängig davon, ob es sich um… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.01.1992
207
Umwandlungen von Wohnungen in Büros wegen Verkehrslärm; Wohnanteil der Stadt Zürich
Leitsätze Die Lärmschutzvorschriften des USG und der LSV verbieten für lärmbelastete Gebiete eine bisherige Wohnnutzung nicht und verlangen keine Umwandlung von Wohnungen in Büros (E. 3b). Die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.04.1992
207
Autobahn N2; Ausführungsprojekt Nordtangente Basel
Leitsätze Kann beim Autobahnbau im Rahmen eines Ausführungsprojekts auf frühere rechtskräftige Entscheide zurückgekommen werden? Weiterlesen

Instanz

RRat BS
216
Hans-Jörg Seiler: Rechtsgleichheit und Störfall
Gemäss Art. 10 Umweltschutzgesetz (USG, SR 814.01) hat der Betreiber von Anlagen, die bei ausserordentlichen Ereignissen den Menschen oder seine natürliche Umwelt schwer schädigen können,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

233
Susanna Stähelin: Problematik des Begriffs der schweren Schädigung im Störfallrecht
Am 25./26. Juni 1992 fand unter dem Titel "Rechtsfragen des Vollzugs der Störfallverordnung" eine Tagung der Vereinigung für Umweltrecht statt. Das Thema wurde sehr breit angegangen. Zur… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

244
Ursula Brunner: Jahresbericht 1992 der Vereinigung für Umweltrecht zuhanden der Mitgliederversammlung vom 13. Mai 1993
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Redaktioneller Beitrag

247
Ursula Brunner: Rapport annuel 1992 de l'Association pour le droit de l'environnement, destiné à l'assemblée des membres du 13 mai 1993
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Redaktioneller Beitrag

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