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URP 1995-2

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URP 1995-2

Stephan Wullschleger

Interessenabwägung im Umweltrecht

Redaktioneller Beitrag

Die Interessenabwägung im Umweltrecht ist ein topisches Verfahren, bei dem zunächst die einzelnen durch den Entscheid betroffenen Interessen ermittelt und sodann zueinander in Beziehung gesetzt werden müssen. Dies ist immer nur nach Massgabe ihrer tatsächlichen Tangierung im Einzelfall möglich. Von Bedeutung für die…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

75
Stephan Wullschleger: Interessenabwägung im Umweltrecht
Die Interessenabwägung im Umweltrecht ist ein topisches Verfahren, bei dem zunächst die einzelnen durch den Entscheid betroffenen Interessen ermittelt und sodann zueinander in Beziehung gesetzt… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

107
Beschwerdelegitimation bei Umbauvorhaben
Leitsätze Da sich der umstrittene Baubewilligungsentscheid des Bauinspektorats auch auf Umweltschutzrecht des Bundes (StFV, USG und LRV) stützte, waren der Nichteintretensentscheid der Baurekurskommission und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.11.1994
117
Sondernutzungsplan für ein Einkaufszentrum; Verhältnis zum Massnahmenplan Lufthygiene
Leitsätze Obwohl Art. 5 LRV die Art. 31 bis 34 LRV nicht ausdrücklich vorbehält, ist diese Bestimmung nur anwendbar, wenn die geplante Anlage voraussichtlich für sich allein eine Überschreitung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.12.1994
132
Weisungen der Verwaltung betreffend umweltschonende Baumaterialien; Beschwerdemöglichkeit
Leitsätze Die umstrittenen Weisungen des Hochbauamtes BL betreffend umweltschonende Baumaterialien stellen unverbindliche Wertungshilfen für die Materialauswahl dar und enthalten vorwiegend Dienstanweisungen a… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.12.1994
137
Ablagerung von unverschmutzem Aushubmaterial in ehemaligem Steinbruch; Deponiebewilligung
Leitsätze Da vorliegend der primäre Zweck für die Ablagerung des unverschmutzten Aushubmaterials nicht in der Rekultivierung liegt, ist neben der Baubewilligung und der Rodungsbewilligung auch noch eine Deponi… Weiterlesen

Instanz

OGer SH
30.12.1994
143
Sanierung einer Feuerungsanlage; Gebührenerhebung
Leitsätze Eine Gebührenauflage nach Art. 48 Abs. 1 USG kann sich auf bestehende Tarife – hier z.B. diejenige der Gemeindegebühren-Verordnung der Stadt Zürich – abstützen und erfordert nicht, dass eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
29.08.1994
148
Beschränkung der Parkplatzzahl bei Überbauung; Luftverschmutzung
Leitsätze Grundsätzlich kann eine Emissionsbegrenzung nach Art. 12 USG auch in der Beschränkung der Zahl von Parkplätzen bestehen. Zonenkonforme Bauvorhaben, von denen bloss durchschnittliche Einwirkungen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.11.1994
153
Planungspflicht für Abbau- und Deponievorhaben; Gemeindeautonomie
Leitsätze Die Ausscheidung von Abbau- und Deponiezonen erfordert die wesentlichen umweltrelevanten Abklärungen, insbesondere auch zur Beschaffung des Ablagerungsmaterials (E. 6). Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.05.1994
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