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URP 1996-8

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URP 1996-8

Landeplatz für Hängegleiter; Moorschutz

Entscheid

Leitsätze Im örtlichen Anwendungsbereich des für Moore und Moorlandschaften von nationaler Bedeutung und von besonderer Schönheit geltenden Art. 24sexies Abs. 5 BV besteht ein nahezu absolutes Veränderungsverbot. Ausnahmen sind nur zulässig für «Einrich-tungen, die der Erhaltung des Schutzzweckes und der bisherigen…

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Inhalt

Entscheid

815
Landeplatz für Hängegleiter; Moorschutz
Leitsätze Im örtlichen Anwendungsbereich des für Moore und Moorlandschaften von nationaler Bedeutung und von besonderer Schönheit geltenden Art. 24sexies Abs. 5 BV besteht ein nahezu absolutes… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.09.1996
829
Kehrichtgebühr für Ferienwohnungen; Verursacherprinzip und Rechtsgleichheit
Leitsätze Aus dem Verursacherprinzip des Art. 2 USG darf nicht geschlossen werden, dass nur eine entsprechend der effektiven Abfallmenge vorgenommene Kostenverteilung zulässig wäre (E. 10c). Die Erhebung… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
20.11.1995
833
Lärmschutzmassnahmen an Autobahn; wirtschaftliche Tragbarkeit
Leitsätze Könnte mit einer 143 m langen und 5,5–6,5 m hohen Lärmschutzwand, die 1,7 Mio. Franken kostet, lediglich eine Lärmpegelverminderung von 0,7 bis 3 dB(A) erreicht werden und könnten auch mit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.12.1995
838
Materialablagerungsstelle; Planungspflicht
Leitsätze Bedeutende Entsorgungsanlagen, die die Umwelt belasten können, so etwa Deponien, Verbrennungs- und Sortieranlagen und ähnliche Einrichtungen können nicht mit einer Ausnahmebewilligung nach Art.… Weiterlesen

Instanz

KtGer VS
29.02.1996
843
Restwasser bei einem Laufkraftwerk (Auszug)
Leitsätze Da beim vorliegenden Projekt für ein Laufkraftwerk das Flussbett zwischen Wehr und Wasserrückgabe auf eine Strecke von ca. 21 m während durchschnittlich 220 Tagen pro Jahr teilweise trockengelegt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
04.12.1995
849
Wasserkeller; UVP
Leitsätze Ein Wasserkeller ist mit Bezug auf die Frage, ob eine UVP erforderlich sei, wie ein freier Hafen und nicht wie ein Bootstrockenplatz zu behandeln. Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
27.09.1995
850
Anbringung von Lärmschutzplatten durch Private; Verbot und Abbruch der Baute aus Gründen des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes
Leitsätze Wenn Interessen des Ortsbild-, Natur- oder Landschaftsschutzes überwiegen, darf der Eigentümerin eines Grundstückes die Bewilligung zur Anbringung von Lärmschutzplatten auf der Einfriedungsmauer verw… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.08.1995
851
Festsetzung eines Quartierplans, der an ein Moorschutzobjekt angrenzt
Leitsätze Ein Quartierplan, der an ein im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung verzeichnetes Schutzobjekt anstösst, darf erst festgesetzt werden, wenn der Moorperimeter v… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.12.1995
852
Urs Walker: Schallschutz bei bestehenden Gebäuden. Bemerkungen zum Bundesgerichtsentscheid vom 16. Februar 1996 i.S. Kanton Solothurn gegen M. AG (BGE 122 II 33; auszugsweise publiziert in URP 1996, S. 319 ff.)
Das Bundesgericht hatte im zitierten Fall zu entscheiden, ob die Schaufenster zweier Gewerbebetriebe (Kopieranstalt und Sportgeschäft) in einem hauptsächlich dem Wohnen dienenden Gebäude an der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

857
Arnold Marti: Das Bundesgesetz über die Koordination und die Vereinfachung der Entscheidverfahren. Zum Vernehmlassungsentwurf des Bundesrates
Für die Erstellung von Bauten und Anlagen müssen häufig mehrere Bewilligungsverfahren durchlaufen werden, was immer wieder ungenügend koordinierte Entscheide und Verfahrensverzögerungen zur Fol… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

862
André Schrade: Innovatives Management staatlicher Umweltpolitik – Das Konzept des New Public Environmental Management
Die Autoren dieses Buches sind keine Juristen, sondern Ökonomen, und im Zentrum ihres Interesses steht nicht das Umweltrecht, sondern die Umweltpolitik. Warum also die Besprechung ihres Werkes… Weiterlesen

Rezension

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