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URP 1998-3

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URP 1998-3

Überbauung mit Einkaufszentrum, Bürogebäude, Wohnhäusern in lufthygienischem Belastungsgebiet; Parkplatzzahl

Entscheid

Leitsätze Obwohl unterirdische Parkplätze gemäss Art. 2 Abs. 3 LRV nicht zu den Verkehrsanlagen, sondern zu den stationären Anlagen gehören, können auch hier gestützt auf Art. 18 LRV Parkraumbeschränkungen als vorsorgliche Massnahmen angeordnet werden (E. 3a). Aufgrund des Präventionsgedankens erscheint es als geboten, im Rahmen…

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Inhalt

Entscheid

197
Überbauung mit Einkaufszentrum, Bürogebäude, Wohnhäusern in lufthygienischem Belastungsgebiet; Parkplatzzahl
Leitsätze Obwohl unterirdische Parkplätze gemäss Art. 2 Abs. 3 LRV nicht zu den Verkehrsanlagen, sondern zu den stationären Anlagen gehören, können auch hier gestützt auf Art. 18 LRV… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.03.1998
BGE 124 II 272-287; BR 1998/3 94, AJP 1998/10 1231
215
Bau einer Hochspannungsleitung; elektromagnetische Strahlen; wirtschaftliche Tragbarkeit einer Verkabelung; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Da der Bundesrat bis heute von seiner Verordnungskompetenz im Bereich des Schutzes vor (elektro-)magnetischer Strahlung noch keinen Gebrauch gemacht hat, ist es zulässig, bei deren Beurteilung auf di… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.04.1998
BGE 124 II 219-240; BR 1998/3 99
224
Bau einer Reststoffverfestigungsanlage; Planungspflicht
Leitsätze Wann ein nicht zonenkonformes Vorhaben der Planungspflicht (Art. 2 RPG) untersteht, ergibt sich aus den Planungsgrundsätzen (Art. 1 und 3 RPG), dem kantonalen Richtplan und der Bedeutung des… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.03.1998
BGE 124 II 252-258; BR 1998/3 85; AJP 1998/9 1097
232
Überdachung einer Bausperrgutsortieranlage
Leitsätze Die von den Behörden gestützt auf das Vorsorgeprinzip getroffene Anordnung, eine Bausperrgutsortieranlage sei aus Gründen des Gewässerschutzes zu überdachen, ist keine unverhältnismässige Massnahme (… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.03.1998
236
Baubewilligung für Mehrfamilienhaus; Streichung eines Besucherparkplatzes
Leitsätze Es würde gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verstossen, wenn bei einem Mehrfamilienhaus mit total 16 Parkplätzen, das in einem durch den öffentlichen Verkehr nicht erschlossenen Gebiet ohne… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.11.1997
237
Verbot der Ablagerung von Siedlungsabfällen; Übergangsfrist
Leitsätze Weil die Übergangsfrist betreffend das Verbot der Ablagerung von Siedlungsabfällen nur in der TVA, also in einer Verordnung des Bundesrates, und nicht in einem Bundesgesetz oder in einem allgemeinver… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
05.05.1998
239
Verkauf nicht VGV-konformer Petflaschen; Bestrafung nach USG/UWG; Vereinbarkeit mit Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse
Leitsätze Art. 4 Abs. 2 VGV schreibt vor, dass Getränke nur dann an Endverbraucher abgegeben werden dürfen, wenn darauf nicht nur auf das Verpackungsmaterial, sondern auch auf dessen Eignung zur Verwertung… Weiterlesen

Instanz

Oberger BE
07.04.1998
241
Überbindung von Kosten für Untersuchung einer Gewässerverunreinigung
Leitsätze Bei der Überbindung der Kosten für eine antizipierte Ersatzvornahme im Zusammenhang mit einer Gewässerverunreinigung, worunter insbesondere auch die erforderlichen Untersuchungskosten fallen, müssen… Weiterlesen

Instanz

Oberger SH
12.12.1997
242
Verfahrenskoordination zwischen planerischen Verfahren und Bewilligungsverfahren für Erschliessungsbauwerke
Leitsätze Die für die Erschliessung eines Baugebietes erforderlichen planerischen Verfahren (Baulinienplan, Quartierplan, Baulandumlegung) können, müssen jedoch nicht gleichzeitig mit Bewilligungsverfahren für… Weiterlesen

Instanz

Oberger SH
07.03.1997
243
Erhebung von Kanalisationsgebühren
Leitsätze Versickert Sauberwasser durch eine Sickeranlage, welche über keine Zuleitung zum kommunalen Abwassersystem verfügt, so darf auf den entsprechenden Wassermengen mangels Gegenleistung des Gemeinwesens… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
21.01.1998
244
Beatrice Wagner Pfeifer: Kritische Hinweise zur Gen-Lex-Vorlage und zu den Verordnungsentwürfen im Bereich der biologischen Sicherheit
1. Gen-Lex-Vorentwurf («VE») 2. Verordnungsentwurf über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen (Einschliessungsverordnung, «ESV») 3. Verordnungsentwurf über den Umgang mit… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

258
Maurus Eckert, Beat Hunger: Die Bedeutung des Falls Ilanz für die Anwendung von Art. 80 Abs. 1 GSchG
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Redaktioneller Beitrag

Rezension

273
Marie-Claire Pont Veuthey: Le régime juridique des plans. L'exemple du plan de gestion des déchets
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Rezension

275
Roland Gugger, Silvio Zoller: Bericht und Vorentwurf zur Verstärkung des strafrechtlichen Schutzes der Umwelt
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Rezension

277
Andreas Klein, MGU Universität Basel: Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung in kleinen Gemeinden der Nordwestschweiz
«Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung in kleinen Gemeinden der Nordwestschweiz» heisst ein Forschungsprojekt der Stiftung «Mensch – Gesellschaft – Umwelt» (MGU), das diese Lücke… Weiterlesen

Rezension

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