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URP 2000-6

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URP 2000-6

Altlastenvoruntersuchung; Untersuchungspflicht; Kostenverteilung

Entscheid

Leitsätze Im Bereich Altlasten sind die Frage der Massnahmenpflicht und diejenige der Kostentragungspflicht getrennt zu beurteilen, da die Regelung der Massnahmenpflicht eine wirksame Durchsetzung des Umweltrechts bezweckt, diejenige der Kostentragungspflicht hingegen eine möglichst gerechte Kostenanlastung (E. 2b). Gemäss Art. 20…

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Inhalt

Entscheid

590
Altlastenvoruntersuchung; Untersuchungspflicht; Kostenverteilung
Leitsätze Im Bereich Altlasten sind die Frage der Massnahmenpflicht und diejenige der Kostentragungspflicht getrennt zu beurteilen, da die Regelung der Massnahmenpflicht eine wirksame Durchsetzung des Umweltre… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2000
602
Gesamtbauentscheid für Mobilfunkantenne; Anwendung der NISV
Leitsätze Da die Baubewilligung für die umstrittene Mobilfunkantenne bei Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht rechtskräftig war, ist die NISV vorliegend anwendbar (E. 2a). Die geplante… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.08.2000
BGE 126 II 399
Original
613
Submissionsverfahren betreffend Durchführung der kommunalen Kehrichtabfuhr; Berücksichtigung des Anfahrtsweges
Leitsätze Der in einem Submissionsverfahren unterlegene Bewerber ist gemäss Art. 88 OG legitimiert, den Vergebungsentscheid in formeller wie in materieller Hinsicht mit staatsrechtlicher Beschwerde… Weiterlesen

Instanz

BGer
31.05.2000
Original
622
Berechnung der Parkplatzzahl für Verbrauchermarkt; Luftreinhaltung; intertemporales Recht
Leitsätze Durch den ausdrücklichen Verweis auf den genau bezeichneten und damit eindeutig identifizierten Plan des Hochbau- und Planungsamtes in der regierungsrätliche Parkplatzverordnung wird dieser Plan zum… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.05.2000
Original
628
Immissionen aus Betrieb eines Hotel/Restaurants; privatrechtlicher/öffentlichrechtlicher Immissionsschutz
Leitsätze Der privatrechtliche und der öffentlichrechtliche Immissionsschutz stehen an sich selbständig nebeneinander, aber die allgemeinen Gebote der widerspruchsfreien und koordinierten Anwendung der Rechts… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.03.2000
BGE 126 III 223
Original
634
Banntagsschiessen Liestal; Lärmschutz
Leitsätze Das in Art. 11 USG enthaltene Vorsorgeprinzip ist nicht so zu verstehen, dass jeder im strengen Sinne nicht nötige Lärm völlig untersagt werden müsste. Es gibt keinen absoluten Anspruch auf… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2000
BGE 126 II 300
Original
643
Kiesabbau in Gebiet mit Grundwasservorkommen
Leitsätze Gebiet mit Grundwasservorkommen, das einem Gewässerschutzbereich Au zuzuweisen ist (E. 3b). Auch eine relativ risikolose Kiesausbeutung ist oberhalb des Grundwasserspiegels unzulässig, wenn diese… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.05.2000
Original
648
Offenlegung eines eingedolten Baches
Leitsätze Die Überbauung eines Areals darf die spätere Renaturierung eines in unmittelbarer Nähe eingedolten Baches nicht verunmöglichen (E. 3e). Als überbautes Gebiet, für welches gemäss Art. 37 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.12.1998
654
Beschwerdebefugnis der gesamtschweizerischen Organisationen; Kostenfolgen beim Unterliegen im kantonalen Verfahren
Leitsätze Die Vertretung einer gesamtschweizerischen Organisation durch eine ihrer Sektionen ist im Verfahren vor Bundesgericht nur mit einer ausdrücklichen Vollmacht für das konkrete Verfahren möglich (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.03.1999
658
Beseitigung von Drainageleitungen in einem Hochmoor von nationaler Bedeutung
Leitsätze Es ist zulässig, zur Wiederherstellung eines Hochmoors von nationaler Bedeutung die Entfernung bestimmter Stücke der Hauptdrainageleitungen, die Verstopfung der Schnittstellen der Drainageleitungen,… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.02.1999
659
Sondernutzungsplan für Zivilschutzanlage
Leitsätze Der Entscheid über den Erlass eines Sondernutzungsplans (Zone für öffentliche Nutzungen) im Hinblick auf die Erstellung einer Zivilschutzanlage stellt eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.07.1999
660
Kompostierungsanlage; Sondernutzungsplan
Leitsätze Wenn ein Bauprojekt UVP-pflichtig ist, wie im vorliegenden Fall dasjenige für eine Anlage zur Sortierung, Behandlung und Wiederverwertung von Abfällen mit einer Kapazität von über 1000 Tonnen pro Jah… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.12.1998
662
Abwassergebühr; Verursacherprinzip; intertemporale Regelung
Leitsätze Unter gewissen Voraussetzungen kann es sich rechtfertigen, einen rechtswidrigen Abwassergebührentarif im Sinne einer Übergangsregelung bis zum Inkrafttreten einer rechtskonformen Neuregelung gleichwo… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.03.2000
663
Roger Zufferey: Quelle application de la Convention de Berne devant les juridictions suisses?
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Redaktioneller Beitrag

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