URP 2001-8

Anlässlich der Revision des Umweltschutzgesetzes hat der Bundesgesetzgeber eine besondere Norm über die Pflicht zur Sanierung von Altlasten eingeführt (Art. 32c USG). Um ein systematisches… Weiterlesen

Neben den Deponien und den Unfallstandorten bilden industriell und gewerblich genutzte Grundstücke eine dritte Gruppe von Standorten, die belastet, überwachungs- oder sanierungsbedürftig sein k… Weiterlesen

Die Kosten von Altlastensanierungen sind vom Verursacher zu tragen (Art. 32d USG). Der kostenpflichtige Verursacher ist nicht immer identisch mit jener Person, die zur Sanierung verpflichtet wa… Weiterlesen

Verfahrensrechtliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Kostenverteilung nach Art. 32d USG fehlen im geltenden Recht fast vollständig. Daher sind auch heute, vier Jahre nach Inkrafttreten… Weiterlesen

Art. 32d des Umweltschutzgesetzes und vor allem dessen Absatz 3 stehen im Zentrum der bereits mehrjährigen und umfassenden Diskussion zur komplexen Frage, wer die oft sehr erheblichen Kosten… Weiterlesen

An Ihrer Sitzung vom 29. Mai 2001 hat die Kommis-sion für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) beschlossen, den Bundesrat zu beauftragen, zu einem im Rahmen der… Weiterlesen