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URP 2002-7

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URP 2002-7

Heliport Gsteigwiler; Änderung des Betriebsreglementes; Lärmschutz; Zuweisung von Einsatzgebieten

Entscheid

Leitsätze Die Rekurskommission UVEK befürwortete es in ihrem Entscheid grundsätzlich, dass den drei relativ nahe beieinander liegenden Helikopterflugfeldern Gsteigwiler, Schattenhalb und Lauterbrunnen aus Lärmschutzgründen je ein Einsatzgebiet zur exklusiven Bedienung zugewiesen wird. Das Bundesgericht dagegen stellt fest, dass eine…

Inhalt

Entscheid

669

Heliport Gsteigwiler; Änderung des Betriebsreglementes; Lärmschutz; Zuweisung von Einsatzgebieten

Leitsätze Die Rekurskommission UVEK befürwortete es in ihrem Entscheid grundsätzlich, dass den drei relativ nahe beieinander liegenden Helikopterflugfeldern Gsteigwiler, Schattenhalb und Lauterbrunnen aus Lärm… Weiterlesen

Instanz

BGer
16.07.2002
BGE 128 II 292

Original

685

Baubewilligung für Gemeindewerkhof; Lärmprognose

Leitsätze Für die Beurteilung der Frage, ob der massgebliche Planungswert für Lärm eingehalten wird, sind alle Lärmquellen des geplanten Werkhofs, aber auch nur diese, zu berücksichtigen. Auf den… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.09.2002

Original

690

Errichtung einer Mobilfunkantenne in Hecke

Leitsätze Hecken sind unabhängig von ihrer Bedeutung und in ihrer Gesamtheit generell geschützt und dies sowohl in Landwirtschaftszonen als auch in Bauzonen (E. 2). Für die Errichtung einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
04.01.2002

701

Öffnungszeiten eines Gastgewerbebetriebes

Leitsätze Die Bestimmungen des bernischen Baugesetzes und der bernischen Bauverordnung betreffend die Einwirkungen von Bauten und Anlagen sind im Lichte des eidgenössischen Umweltrechts auszulegen. Anlagen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.09.2001

708

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen Nutzungsplan; Zulässigkeit

Leitsätze Ein Nutzungsplan kann nur dann mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, wenn dieser die Merkmale einer Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG aufweist, kein… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.04.2002

Original

710

Auffüllung einer Deponie; Verpflichtung zur Leistung einer Bank- oder Versicherungsgarantie; Anfechtbarkeit

Leitsätze Eine Verfügung, welche auf einer rechtskräftigen früheren Verfügung beruht und diese vollzieht, kann nur insoweit mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden, als sie den Parteien neue Recht… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2002

Original

712

Formelle Enteignung von Nachbarrechten eines von Fluglärm betroffenen Grundstückes

Leitsätze La condition de l'imprévisibilité d'un dommage subi à cause des immissions de bruit d'un aéroport est réalisée quand l'exproprié a acquis, après la date déterminante, soit le 1er janvier 1961, mais p… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.05.2002
BGE 128 II 231

Original

713

Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen; Restaurant Eierbrecht

Leitsätze Unter dem Gesichtspunkt der vorsorglichen Emissionsbegrenzung erscheint bei der vorliegend umstrittenen Gartenwirtschaft die aus der Lärmschutzverordnung der Stadt Zürich abgeleitete Begrenzung der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.05.2002

715

Mobilfunkantennenanlage; Elektrosmog auf Terrassen/Wintergärten; Gesamtbeurteilung von Immissionsquellen

Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV gehören zu den Orten mit empfindlicher Nutzung primär Räume in Gebäuden, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten. Nach einer am… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
16.04.2002

717

Mobilfunkantenne; Standortgebundenheit

Leitsätze Für die Frage der Standortgebundenheit einer Mobilfunkantenne in der Landwirtschaftszone ist es nicht massgebend, zu welchen Teilen sie Landwirtschafts- oder Baugebiet versorgen soll. Dies gilt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
18.12.2001

718

Christoph Schaub: Heute erschlossen, morgen nicht erschlossen? Lärmrechtliche Erschliessungsvoraussetzungen (Art. 24 Abs. 2 USG) bei Umnutzungen

Redaktioneller Beitrag

728

Christoph Zäch: Die Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo) und die Branchenrichtlinien als rechtliche Instrumente des physikalischen Bodenschutzes

Redaktioneller Beitrag

Rezension

735

Peter Heer: Die Umsetzung von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung der Bauzonen: Bundesrecht, föderalistische Realität und ihre Wechselwirkungen

Rezension

738

Anne Petitpierre-Sauvain: Aspects juridiques de l'audit environnemental à la lumière des droits suisses et européens

Rezension

743

Heribert Rausch: Rechtsgutachten betreffend lufthygienische Auflagen im Zusammenhang mit Schüttguttransporten durch Lastwagen

Thema Der Transport von Schüttgut (Aushub, Ausbruch, Abbruchmaterial, Sand, Kies und Beton) durch Dieselfahrzeuge ist eine wesentliche Ursache dafür, dass die Immissionsgrenzwerte für NOx und f… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag