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URP 2003-3

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URP 2003-3

Bernd Marquardt

Die Verankerung des Nachhaltigkeitsprinzips im Recht Deutschlands und der Schweiz

Redaktioneller Beitrag

Das Wesen des jungen – alten – Rechtsprinzips der Nachhaltigkeit wird häufig als ebenso schillernd wie unscharf wahrgenommen. Die folgenden Ausführungen verstehen sich als Beitrag zu dem interdisziplinär geführten Diskurs, der seinen Kerngehalt wie seine Problematik, seine tieferen Verankerungen wie sein…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

201
Bernd Marquardt: Die Verankerung des Nachhaltigkeitsprinzips im Recht Deutschlands und der Schweiz
Das Wesen des jungen – alten – Rechtsprinzips der Nachhaltigkeit wird häufig als ebenso schillernd wie unscharf wahrgenommen. Die folgenden Ausführungen verstehen sich als Beitrag zu dem… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

235
Wasserkraftnutzung in einer Landschaft von nationaler Bedeutung (Giessbach)
Leitsätze Die Erteilung einer kantonalen Wassernutzungskonzession sowie einer gewässerschutzrechtlichen Bewilligung gemäss Art. 29 GSchG stellt eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 lit. b NHG dar. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.01.2003

Original

1A.151/2002
252
Zumutbarkeit eines Kanalisationsanschlusses
Leitsätze Anschlussgebühren sind bei der Beurteilung der Zumutbarkeit eines Kanalisationsanschlusses ausser Acht zu lassen, da sie auch in der Bauzone anfallen (E. 4a bb). Zur Feststellung der Zumutbarkeit… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
04.12.2002
Original
262
Ausscheidung von Grundwasserschutzzonen
Leitsätze Die Ausscheidung von Schutzzonen für Grundwasserfassungen stützt sich auf eine genügende gesetzliche Grundlage (E. 4). Das Wasser zählt zu jenen natürlichen Ressourcen, mit denen aufgrund des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
09.08.2002
Original
277
Formelle Enteignung, Nachbarrechte, Einwirkungen eines Flughafens
Leitsätze Rechtliche Unterscheidung zwischen Beeinträchtigungen aus dem Eindringen von Flugzeugen in den Luftraum eines Grundstückes (Überflug im eigentlichen Sinne) und solchen aus blossen Lärmimmissionen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.10.2002
BGE 129 II 72

Original

1E.1/2002
279
Verbot des Ausbringens/der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers
Leitsätze Die Erfüllung des Tatbestandes von Art. 70 Abs. 1 lit. a GSchG setzt eine konkrete Gefährdung des Wassers, aber keine Rechtsgutsverletzung voraus. Dabei ist unerheblich, ob sich diese Gefahr –… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.09.2002

Original

6S.520/2001
280
Mobilfunkantenne; Beschwerdelegitimation elektrosensibler Personen
Leitsätze Die heutige Praxis des Bundesgerichts betreffend die Legitimation zur Beschwerde gegen die Errichtung von Mobilfunkantennen kommt dem Rechtsschutzbedürfnis sogenannt «elektrosensibler» Personen berei… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.02.2003

Original

1A.220/2002
281
Zuständigkeit der bernischen Regierungsstatthalter für Ausnahmebewilligungen nach Art. 24-24d RPG
Leitsätze Art. 25 Abs. 2 RPG verlangt im Interesse einer gesamtkantonal einheitlichen und rechtsgleichen Rechtsanwendung, dass sämtliche Gesuche für Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone von einer kantonalen… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.08.2002
BGE 128 I 254

Original

1P.494/2001
283
Kanalisationsanschlussgebühren
Leitsätze Eine hohe Mindestanschlussgebühr, die für jedes Gebäude gleichermassen erhoben wird und auf die mögliche Beanspruchung der Kanalisation durch das anfallende Abwasser keine Rücksicht nimmt, verletzt d… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.05.2002
284
Sanierungspflicht bei belastetem Standort
Leitsätze Wenn ein belasteter Standort zwei verschiedenen Grundeigentümern gehört, von denen der eine aufgrund einer summarischen Prüfung nichts mit der Verschmutzung zu tun hat, darf die Behörde die Untersuch… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
21.11.2002
Original
285
Sanierung von Altlasten; Pflicht zur Durchführung einer Voruntersuchung
Leitsätze Gemäss Art. 20 Abs. 1 Altlastenverordnung sind die Untersuchungs-, Überwachungs- und Sanierungsmassnahmen vom Inhaber oder von der Inhaberin eines belasteten Standortes durchzuführen. Zur… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
12.07.2002
286
Pierre Tschannen, Martin Frick: Der Verursacherbegriff nach Art. 32d USG
Ergebnisse eines zuhanden des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) verfassten Gutachtens Vorbemerkung In den letzten Jahren wurden nicht zuletzt dank der neu geschaffenen eid-gen… Weiterlesen

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