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Archiv

URP 2006-2

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URP 2006-2

Alain Griffel

Das Verbandsbeschwerderecht im Brennpunkt zwischen Nutz- und Schutzinteressen

Redaktioneller Beitrag

Mit dem Debakel rund um das Zürcher Hardturm-Stadion avancierte das Verbandsbeschwerderecht vor Jahresfrist schlagartig zum Lieblings-Prügelknaben der schweizerischen Politik. Aus allen Rohren wurde auf dieses Rechtsinstitut geschossen, auf allen Ebenen unseres Bundesstaates wurden parlamentarische Vorstösse zur…

Inhalt

Redaktioneller Beitrag

95

Alain Griffel: Das Verbandsbeschwerderecht im Brennpunkt zwischen Nutz- und Schutzinteressen

Mit dem Debakel rund um das Zürcher Hardturm-Stadion avancierte das Verbandsbeschwerderecht vor Jahresfrist schlagartig zum Lieblings-Prügelknaben der schweizerischen Politik. Aus allen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

127

Sanierung einer Tankanlage; Gewässerschutz

Leitsätze Tankanlagen, die vor dem 1. Juli 1972 bewilligt worden sind (sog. Altanlagen), müssen saniert werden, wenn sie die Sicherheitsstandards des bisherigen Rechts nicht erreichen. Das im Zeitpunkt der… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
22.11.2005
BGE 132 I 42

Original

137

Betrieb eines Modellflugplatzes; Lärmschutz

Leitsätze Fehlen Belastungsgrenzwerte, so beurteilt die Vollzugsbehörde die Lärmimmissionen, indem sie prüft, ob diese die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören oder nicht. Dieser Grundsatz… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.11.2005

Original

144

Gestaltungsplan für Einkaufscenter (Obersee-Center); Beschwerdebefugnis

Leitsätze Konkurrenten eines Bewilligungsempfängers sind nicht schon auf Grund der blossen Befürchtung, einer verstärkten Konkurrenz ausgesetzt zu sein, zur Beschwerde legitimiert. Diese Art des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.12.2005

Original

151

Neubau des Einrichtungshauses Ikea; Änderungen des Bauzonenplans/der Bauordnung

Leitsätze Das Verbot des «Nettoprinzips» bezieht sich auf die Frage, ob überhaupt eine UVP durchzuführen ist. Es besagt, dass die Vorbelastung der Umwelt und die nach dem Bau der neuen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.09.2005

Original

163

Sanierung einer Schiessanlage; Gewährung von Erleichterungen

Leitsätze Bei Schiessanlagen dürfen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte nur hingenommen und entsprechende Sanierungserleichterungen nur gewährt werden, soweit dies nötig ist, damit die obligatorische Sch… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.2005

Original

168

Bau einer Mobilfunkanlage; Prüfungspflicht eines kantonalen Verwaltungsgerichts

Leitsätze Ein kantonales Verwaltungsgericht, das eine Beschwerde gegen den Bau einer Mobilfunkanlage zu behandeln hat, verletzt den Grundsatz des rechtlichen Gehörs nicht, wenn es darauf verzichtet, die von de… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.11.2005

Original

170

Lichtimmissionen

Leitsätze Zu den in Art. 7 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 1 USG genannten Strahlen gehören auch optische Strahlen, darunter sichtbares Licht; dies aber nur dann, wenn das Licht nicht von der Natur, sondern vom Bau… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
24.10.2005

174

Platzkofferung mit Mischabbruchgranulat; Gewässerschutz

Leitsätze Zur Beurteilung der Anforderungen an die Platzkofferung mit Mischabbruchgranulat hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich zulässigerweise auf die Richtlinie des BUWAL vom Juli 1997 für die Verwe… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
29.11.2005

Original

178

Sanierung der Abluftanlage eines Restaurants; Luftreinhaltung

Leitsätze Die Empfehlungen des BUWAL vom 15. Dezember 1989 über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach sind nicht rechtsverbindlich und verpflichten grundsätzlich weder Richter noch Verwaltungsbehörden;… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.11.2005

Original

180

Baubewilligung für Mobilfunkanlage; Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts

Leitsätze Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an, d.h. es ist nicht an die Begründung der Parteien gebunden (Art. 114 Abs. 1 OG in fine).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.12.2005

Original

182

Bauen in lärmbelasteten Gebieten

Leitsätze In Gebieten, die mit übermässigem Fluglärm belastet sind, können lärmschutzrechtliche Ausnahmebewilligungen nicht nur zur Füllung von Baulücken in weitgehend überbautem Gebiet, sondern auch zur Füllu… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
19.08.2005

Europa-Fenster

183

Karine Siegwart: Europa-Fenster URP

I. Einleitung II. EU-Rechtsetzung und umweltpolitische Vorstösse III. Überblick über die EU-Rechtsprechung (EuGH/EuG) IV. Aktuelles: EU-Strategien im Bereich Umwelt mit Bedeutung für die… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

197

Jean-Baptiste Zufferey: Protection de l’environnement et immobilier – Principes normatifs et pratique jurisprudentielle

Rezension