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URP 2006-7

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URP 2006-7

Silvan Schmid

Die Errichtung von Kernkraftwerken nach dem neuen Kernenergiegesetz

Redaktioneller Beitrag

Das am 1. Februar 2005 in Kraft getretene Kernenergiegesetz hat im Bereich der Zulassungsverfahren wichtige Neuerungen gebracht, währenddem die materiellen Zulassungsvoraussetzungen weitgehend unverändert aus dem bisherigen Recht übernommen wurden. Die Rahmenbewilligung für neue Kernanlagen untersteht neu dem…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

755
Silvan Schmid: Die Errichtung von Kernkraftwerken nach dem neuen Kernenergiegesetz
Das am 1. Februar 2005 in Kraft getretene Kernenergiegesetz hat im Bereich der Zulassungsverfahren wichtige Neuerungen gebracht, währenddem die materiellen Zulassungsvoraussetzungen weitgehend… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

792
Bootshafenprojekt; Ausnahmebewilligung für die Beseitigung von Ufervegetation
Leitsätze Ein Bootshafenprojekt mit rund 75 Bootsplätzen unterliegt nicht der Umweltverträglichkeitsprüfung (E. 2.1). Mangels UVP-Pflicht der Anlage ist die Bauherrin nicht zur Erstellung eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.10.2006

Original

1A.30/2006
802
Kanalisationsanschlusspflicht
Leitsätze Zu den Kosten eines Kanalisationsanschlusses sind sämtliche Ausgaben zu zählen, die vom betroffenen Grundeigentümer tatsächlich zu tragen sind. Die Kanalisationsanschlussgebühr, die zu seinen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2006
BGE 132 II 515

Original

1A.248/2005
807
Gebühren für Einleitung von Regenwasser in öffentliches Gewässer
Leitsätze Regenwasser gilt als nicht verschmutztes Abwasser und ist als solches möglichst nicht in die Kanalisation einzuleiten, sondern versickern zu lassen. Damit wird bezweckt, das Kanalisationsnetz und… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
27.07.2006

Original

2P.144/2006
811
Geruchsbelästigung durch bäuerliche Tierhaltung
Leitsätze Gemäss Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV sowie der FAT-Empfehlung Nr. 476 müssen Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung gewisse Mindestabstände zu bewohnten Zonen einhalten.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.09.2006

Original

1A.44/2006
815
Kompostieranlage; Absicherung emissionsbegrenzender Massnahmen durch Grunddienstbarkeit
Leitsätze Es ist fraglich, ob Art. 12 USG den Kantonen Raum für kantonale Gesetze lässt, die zur Absicherung emissionsbegrenzender Massnahmen die zwangsweise Errichtung einer privatrechtlichen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.08.2006

Original

1A.14/2006
817
Baulärm; Missachtung der vorgeschriebenen Lärmpausen
Leitsätze Gemäss § 11 der Lärmschutzverordnung des Kantons Basel-Stadt (LSV BS) sind Bauarbeiten über Mittag von 12 bis 13 Uhr untersagt. Diese Bestimmung ist eine Betriebsvorschrift gemäss Art. 12 Abs.… Weiterlesen

Instanz

Appell.Ger. BS
23.06.2006
821
Mobilfunkantenne; Beschränkung der maximalen Strahlungsleistung ERP
Leitsätze Die maximale Strahlungsleistung ERP einer Mobilfunkanlage muss nicht zwingend aufgrund einer entsprechenden Hardwarekonfiguration beschränkt werden. Denkbar ist auch eine durch Software mittels… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.09.2006

Original

1A.57/2006

Forum

822
Alain Griffel: Auswirkungen der neuen Bundesrechtspflege, insbesondere auf den Rechtsschutz im Raumplanungs-, Bau-, Umweltrecht
Anfangs 2007 treten das neue Bundesgerichtsgesetz sowie das Verwaltungsgerichtsgesetz in Kraft. Die bisherigen Rekurskommissionen des Bundes werden zu einem erstinstanzlichen Bundesverwaltungsg… Weiterlesen

Forum

Europa-Fenster

831
Karine Siegwart: Europa-Fenster URP zur EU-Chemikalienpolitik (REACH) und deren Auswirkungen auf die Schweiz
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Europa-Fenster

Rezension

847
Reinhard Zweidler: Rechtsfragen rund um den Flughafen, Referate einer Tagung vom 2. September 2004, Stiftung juristische Weiterbildung Zürich
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Rezension

855
Reinhard Zweidler: Bau und Betrieb von zivilen Flughäfen. Unter besonderer Berücksichtigung der Lärmproblematik um den Flughafen Zürich
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Rezension

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