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Archiv

URP 2006-8

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URP 2006-8

Kehrichtgebühren einer Weinhandlung; Verursacherprinzip

Entscheid

Leitsätze Art. 32a USG verlangt nicht, dass die (periodischen) Kehrichtentsorgungsgebühren ausschliesslich proportional zur effektiv produzierten Menge des erzeugten Abfalles erhoben werden. Zwischen der Gebühr und dem Ausmass der Beanspruchung der Entsorgungseinrichtung muss indessen ein gewisser Zusammenhang bestehen, was eine…

Inhalt

Entscheid

859

Kehrichtgebühren einer Weinhandlung; Verursacherprinzip

Leitsätze Art. 32a USG verlangt nicht, dass die (periodischen) Kehrichtentsorgungsgebühren ausschliesslich proportional zur effektiv produzierten Menge des erzeugten Abfalles erhoben werden. Zwischen der… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
24.07.2006

Original

868

Veronika Huber-Wälchli: Kehrichtgebühren einer Weinhandlung (Red. Anmerkung zu URP 2006 859)

Redaktioneller Beitrag

873

Nutzungsplanung für einen Windpark

Leitsätze Das Bundesrecht belässt den Kantonen bezüglich der Wahl der Massnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien einen grossen Spielraum. Es ist damit allein Sache des kantonalen Rechts, die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.08.2006
BGE 132 II 408

Original

887

Pflicht der Planungsbehörde zur Berichterstattung gemäss Art. 47 Abs. 1 RPV

Leitsätze Wenn eine Planungsbehörde einen Nutzungsplan abändert und eine bestehende durch eine andere Bauzone ersetzt, so ist sie gemäss Art. 47 Abs. 1 RPV verpflichtet, einen Bericht zu erstellen, der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.07.2006

Original

894

Fahrleistungsmodell

Leitsätze Das sog. Fahrleistungsmodell ist das zentrale Element des Massnahmenplans Luftreinhaltung des Kantons Bern im Bereich Personenverkehr (E. 2.2). Dieses Modell unterscheidet beim zulässigen Wachstum… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.07.2006

Original

904

Schutz vor Störfällen; Baubewilligung; Beschwerdelegitimation

Leitsätze Zur Einreichung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht ist nicht bloss legitimiert, wer in Interessen berührt ist, deren Schutz die angeblich verletzte Norm zum Ziele hat, und es ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.10.2006

Original

909

Standortentschädigung für Kehrichtverbrennungsanlage

Leitsätze Gemäss Art. 32a Abs. 1 USG ist der bei der Entsorgung von Siedlungsabfällen entstehende Aufwand durch kostendeckende Gebühren den Verursachenden zu überbinden. Der Regierungsrat des Kantons… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
11.10.2006

Original

914

Parkplatzzahl; UVP-Pflicht; Gesamtbetrachtung

Leitsätze Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist für die Ermittlung des Schwellenwertes für die UVP-Pflicht von Parkplätzen (Ziff. 11.4 Anhang UVPV) eine Gesamtbetrachtung zulässig, wenn die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
17.05.2006

917

Enteignung; Entschädigung für Immissionen Expropriation; indemnité pour immissions

Leitsätze Der Umstand, dass die in der Baulärm-Richtlinie und in der Baurichtlinie Luft vorgesehenen Massnahmen getroffen werden, schliesst nicht von vornherein aus, dass Immissionen die durch das Eigentumsrec… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2006
BGE 132 II 427

Original

921

Materielle Enteignung; Lärm eines Flughafens

Leitsätze Auch wenn ein Grundeigentümer die Möglichkeit hat, gestützt auf Art. 57 ff. EntG, eine Entschädigung wegen formeller Enteignung von Nachbarrechten zu verlangen, ist es ihm trotzdem nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.09.2006
BGE 132 II 475

Original

923

Geruchsemissionen einer Entsorgungsanlage für tierische Abfälle

Leitsätze Es ist bei Geruchsemissionen Sache der Anlagebetreiberin, zu bestimmen, mit welchen Mitteln der Grenzwert eingehalten werden soll (E. 6.3). Dagegen ist es nicht zulässig, die olfaktometrischen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.06.2005

Original

Forum

926

Rita Morosani: Die Umsetzung von Interventions-Massnahmen bei massiver Luftbelastung insbesondere durch Feinstaub bei austauscharmen Inversionslagen (SMOG) im Kanton Zürich

Die Feinstaubbelastung der Luft gilt als eine der grössten Herausforderungen der Luftreinhalte-Politik. Der Bund setzt in seinem Aktionsplan gegen Feinstaub auf langfristige Massnahmen, welche… Weiterlesen

Forum

Rezension

944

Arnold Marti: Gletscher im Blickfeld des Rechts

Rezension